Mittwoch, 24. Mai 2017

Hängt das richtige Schmidt-Bild in die Kaserne

Empörung schwappt über die konservative Seite der Bundesrepublik: in ihrem - natürlich völlig überzogenen - Eifer gegen Nazi-Umtriebe in der Bundeswehr hat von der Leyen (quasi persönlich) ein Bild von Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform aus der Bundeswehruni abhängen lassen. Der Schock! Dabei ist doch Schmidt ein über jeden Zweifel erhabener Demokrat! Ein Sozialdemokrat gar! Das ist natürlich richtig, und fern liegt es mir, ihm eine Nähe zum Hitler-Regime andichten zu wollen. Trotzdem ist es richtig, das Bild abzuhängen. Der Grund dafür ist einfach: die Verteidiger dieser Art der "Traditionspflege" bei der Bundeswehr verwechseln Geschichte mit Tradition, und sie verwechseln Geschichtsklitterung mit Revisionismus.

Dass Helmut Schmidt in der Wehrmacht war ist ein unbestrittener Fakt. Dieser Fakt wird nicht dadurch aus der Welt geschaffen, dass man sein Bild aus den Kasernen abhängt. Die Frage muss aber erlaubt sein: warum hing das Bild dort? Welche Botschaft sollte es aussenden? Man kann sich des Verdachts nicht erwehren, dass die Intention durchaus war, einen Kanzler im Portfolio zu haben, der "gedient hat" und damit einen demokratischen Bezugspunkt für die Rekruten zu schaffen. Das ist löblich. Dummerweise hat Schmidt in der Wehrmacht gedient, und auch wenn er dort kein großes Licht war, so kann man schlecht, wie die Verteidiger dieser Ideen es heute hinstellen, einen klaren Trennstrich zwischen "soldatischen Leistungen" in der Wehrmacht und der Kernidentität der Wehrmacht selbst ziehen.

Die Wehrmacht war eine im Kern verbrechischere Institution. Das wird nicht dadurch relativiert, dass auch gute Menschen in ihr (zwangsweise) Dienst getan haben und möglicherweise selbst schuldlos geblieben sind¹. Der Zweck der Wehrmacht war die Führung eines Angriffskriegs und, von September 1939 an im Osten Europas, die Vorbereitung und Durchführung eines Massenmords auf beispielloser Ebene. Dieser Zweck ist nicht von einzelnen Höchstleistungen oder auch nur tadellosem Verhalten zu trennen. Die Bundeswehr selbst erkennt dies in ihren Traditionserlassen an, die seit Mitte der 1980er Jahre klar definieren, dass die Wehrmacht keine Traditionsquelle sein kann. Zwar werden einzelne Höchstleistungen davon ausgenommen, aber es gibt gute Gründe, das Schmidt-Bild trotzdem abzuhängen.

In seiner aktuellen Gestalt - genauso wie viele andere Memorabilia der Wehrmacht - leistet es der Revision Vorschub, den Mythos der "sauberen Wehrmacht" am Leben zu erhalten, in der es möglich gewesen ist, unbefleckt seinen Dienst zu tun und von allem nichts gewusst zu haben. Die reine Natur dieser Institution macht das aber unmöglich. In den allermeisten Fällen hat sich auch gezeigt, dass die scheinbar so tadellosen und unbefleckten Wehrmachtslebensläufe einzelner Personen bei genauerem Hinsehen doch gar nicht so tadellos und unbefleckt sind, wie das der jeweilige Träger immer gerne gehabt hätte.

Dabei könnte man gerade im Falle Schmidts problemlos an eine rein bundesrepublikanische Tradition anknüpfen. Der Mann war immerhin jahrelang Verteidigungsminister und ist nicht gerade als Gegner der Truppe bekannt. Deswegen gibt es auch keinen Grund, ein Gemälde der letzten Schlacht der Bismarck oder ein Foto von Helmut Schmidt als Wehrmachtsoffizier aufzuhängen. Auch wenn die Bundeswehr natürlich in einer Traditionslinie der preußischen, kaiserlichen, autoritären und nationalsozialistischen Armee steht, so können diese Linien kaum identitätsstiftend sein. Sie sind Geschichte, und sie sollten nicht wegradiert werden. Aber ein Foto oder Gemälde in Lebens- und Lernräumen aufzuhängen oder in einem Museum sind zwei Paar Stiefel. Und diese Sachen gehören in ein Museum, nicht auf den Schlafzimmergang.
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¹ Was bei Helmut Schmidt, man verzeihe mir die Bilderstürmerei, im Übrigen ganz und gar nicht klar ist.

Montag, 8. Mai 2017

Wie Rechtsradikale Wahlen (nicht) gewinnen

Nachdem die sechste europäische Wahl in Folge die Rechtspopulisten unter ihren Umfragewerten laden sah, wäre vielleicht die Zeit sich die Frage zu stellen, was es für eine Wiederholung des Trump-Schocks hierzulande eigentlich braucht, beziehungsweise welch magische Zutat unseren rechtsradikalen Eigengewächsen fehlt. Mangelnde Sachkenntnis? Vorhanden. Kein Sinn für Logik? Da. Schrille Persona? Meistens da. Schamlose Bestätigung rassistischer Vorurteile? Und wie. Eindreschen auf die "abgehobenen Eliten"? Man liest fast nichts anderes. Dazu haben wir sogar eine Euro- und Flüchtlingskrise. Was also fehlt den Rechten hier, das sie in den USA hatten? Die Antwort darauf ist erstaunlich einfach.

Sieht man sich die links stehende Graphik der Financial Times an, fällt auf, dass der mit Abstand größte Zuwachs der Le-Pen-Wähler vom konservativen Kandidaten Fillon kommt - rund die Hälfte seiner Anhänger folgten seiner entschlossenen Führung, Macron zu wählen, nicht. Wie auch bei Mélenchon wanderte aber der Großteil dieser Hälfte ins Lager der Nichtwähler. Le Pens relativer Gewinn zu ihrem Ergebnis im ersten Wahlgang ist also mehr auf Enthaltungen zurückzuführen als auf zusätzliche Stimmen.



Worauf will ich hinaus? Rechtsradikale kommen in allen Ländern nur dann an die Macht, wenn sich die Konservativen als Steigbügelhalter andienen und die Linken zerstritten sind. Das war in Frankreich nicht der Fall. Fillon tat das moralisch richtige und gab gleich am ersten Tag nach der erstem Wahlgang eine klare Empfehlung für Macron ab, ebenso Hamon (dessen Stimmen aber eher irrelevant waren). Nur Mélenchon hielt sich lange zurück.

Hätte Fillon in der Hoffnung auf Kabinettsposten Le Pen unterstützt, wäre es für Macron deutlich enger geworden - vielleicht sogar eng genug, dass die Zersplitterung der Mélenchon-Stimmen gereicht hätte. Das war aber nicht der Fall. Im Gegensatz zu den Republicans in den USA, die in völliger moralischer Verkommenheit alle Prinzipien über den Haufen warfen um einen grotesk ungeeigneten, mental instabilen Kandidaten an die Macht zu bringen nur um Steuersenkungen durchzudrücken, haben die europäischen Konservativen sich der Zusammenarbeit beharrlich verweigert. Entsprechend haben die Radikalen selbst dann keine Chance, wenn sie die stärkste Partei stellen.

Von daher - ein Lob an die Konservativen in Frankreich und Europa.

Donnerstag, 4. Mai 2017

Die Nutzlosigkeit von "rechts" und "links" als Definition

In den letzten zehn, fünfzehn Jahren haben die mittlerweile über 200 Jahre alten ideologischen Sortierungsbegriffe von "rechts" und "links" mehr und mehr an Bedeutung verloren. Seit der Ausrichtung von SPD und Grünen auf die Agenda2010 im Jahr 2003 und der stillen Beerdigung des Leipziger Programms durch die CDU nach 2005 ist es zunehmend schwieriger geworden, die Parteienlandschaft in Deutschland in den altgedienten Kategorien zu fassen - was zu viel Konfusion und Frustration führt. Sind sie nicht irgendwie eh alle gleich? Die Probleme sind real. Wenn die CDU eine Million Flüchtlinge ins Land lässt, ist das links? Wenn die SPD vor ausgereizten Aufnahmekapazitäten warnt, ist sie dann rechts? Wenn die AfD Kritik an TTIP übt, ist das links? Wenn die LINKE für den Erhalt des Euro in Griechenland eintritt, ist das rechts? In Frankreich ist der Verteidiger des Internationalismus ein Neoliberaler, während die Linke mit einem hart nationalistischen Programm arbeitet. In den USA ist es der "rechte" Flügel der Democrats, der sich massiv um Minderheitenrechte bemüht, während der "linke" Flügel diese für irrelevant erklärt und dem internationalen Finanzkapitalismus den Kampf ansagt. Man kann nur noch hilflos die Arme in die Luft werfen.

Früher(tm), in der guten alten Zeit(tm), waren die Grenzen noch recht klar verteilt. "Links" war gegen die Blockstruktur des Kalten Krieges und für ein Rapprochment mit den kommunistischen Staaten, rechts war dagegen. Links war für mehr Demokratie und mehr Bürgerrechte, rechts war dagegen. Links war gegen Militärinventionen in der Dritten Welt, rechts war dafür. Und so weiter. Die Blöcke des Kalten Krieges garantierten ein stets passendes Narrativ, waren stabil und berechenbar, und beide Seiten ignorierten die jeweiligen Heucheleien ihres Teams (die Rechten, die unter dem Freiheitsbanner Diktaturen in der Dritten Welt stützten, die Linken, die unter dem Friedensbanner die Unterdrückung der Bevölkerung in den kommunistischen Staaten schönredeten).

Viele Komplexitäten wurden seinerzeit durch die starke Identifizierung in diese Lager weggewischt. Die Anti-Babypille ist weder sonderlich links noch rechts, aber sie wurde - genauso wie Abtreibung - schon allein dadurch ein SPD-Thema, dass die CDU sie vehement ablehnte. Seit den 1990er Jahren nimmt diese Polarisierung massiv ab (während sie gleichzeitig in den USA zunimmt, in einer merkwürdigen transatlantischen Asymmetrie). Dadurch verwischen Grenzen, während anderswo Spannungslinien, die durch die Zugehörigkeit zum politischen tribe lange verdeckt wurden, immer mehr an die Oberfläche blubbern. Der Niedergang der Gewerkschaften etwa ist sicherlich ein Produkt der Liberalisierung des Arbeitsmarkts, aber es kann auch kaum verneint werden, dass "links" und "DGB" sich einfach nicht mehr überall decken. Die häufig immer noch sehr traditionell macho-haft und weiß geprägte Kultur der Gewerkschaften verliert etwa in einer Arbeitswelt, in der zunehmend Frauen und Minderheiten eine größere Rolle spielen, ihre Anziehungskraft. Die Milieus von IG Metall und dem grünen Ortsverein Berlin etwa haben praktisch keine Berührungspunkte, und doch werden beide unter "links" subsumiert.

Mir scheint es daher sinnvoll, eine andere Klassifizierung zu untersuchen als die traditionelle "rechts vs. links"-Dynamik. Die in diesen Zeiten angebrachteste Unterscheidung scheint mir dabei "offen vs. geschlossen" zu sein. Was meine ich damit?

Die LINKE beispielsweise ist gesellschaftlich relativ offen (Unterstützung der Homo-Ehe, Eintreten für Bürgerrechte, etc), aber wirtschaftlich eher geschlossen (Ablehnung des Freihandels, Bevorzugung staatlicher Eingriffe, etc.).

Die CDU ist gesellschaftlich relativ geschlossen (Ablehnung der Homo-Ehe, Bewahrung traditioneller Werte, etc.), aber wirtschaftlich offen (Bevorzugung marktwirtschaftlicher Strukturen, Nachtwächterstaat, etc.).

Das ermöglicht es auch wesentlich besser, die verwirrenden Parallelen zwischen AfD und LINKE in den Blick zu bekommen, die gerade in den Leitmedien zu einer Dauer-Konfusion führen. Beide sind was den Außenhandel und die Außenpolitik angeht eher geschlossen, was zu einer Vermischung der beiden einlädt (besonders beim Label EU-Gegner). Sie unterscheiden sich aber sehr stark bei diversen anderen Themen, vor allem was die Rolle des Staates in der Wirtschaft angeht, was die Rolle des Militärs angeht, und so weiter.

Natürlich lässt sich auch das mit "offen vs. geschlossen" nicht voll abbilden. Ohne mindestens vier parallel angeordnete Parallelen ist eine halbwegs realistische Standortbestimmung kaum möglich, aber die sind immer so furchtbar schlecht geeignet, um in einer normalen Konversation oder einem Nachrichtensegment eine Einschätzung abzugeben. Ich denke daher, "offen vs. geschlossen" ist eine bessere Näherungshilfe als "rechts vs. links".

Montag, 1. Mai 2017

Le Pen, Trump und das moralische Versagen der Linken

Sowohl bei der Wahl in den USA als auch nun in Frankreich befindet sich die Linke in derselben Position. Ihr Kandidat - hier Sanders, dort Mélenchon - hat eine überraschende Stärke beweisen, die aber nicht ausreichend war, um im eigentlichen Präsidentschaftszweikampf antreten zu können. In beiden Fällen siegte auf der Rechten ein Kandidat der Ethnonationalisten, mit Worten des Hasses und reaktionärem Gestus, sowohl gegen Ausländer als auch, irgendwie, Kapitalisten. Auf der anderen Seite stand in beiden Fällen ein Zentrist, Darling der Finanzindustrie, kosmopolitisch, mit sozial progressiven Werten. Und in beiden Fällen weiß die Linke nicht, wie sie darauf reagieren soll - und tut es auf dieselbe Weise.

Wenn man die Linke mit der Wahl zwischen autoritären, rassistischen Demagogen und progressiven, elitären Zentristen stellt, vermag sie keinen Unterschied zu erkennen. Macron sei schlimmer als Le Pen, hallt es aus dem linken Lager, weil er irgendwie neoliberal und mit dem Bankensektor verknüpft ist. Dagegen macht Le Pen Geräusche in Richtung einer Kritik von Freihandel und Finanzkapitalismus, und das gilt sofort als Beweis für Geistesverwandtschaft. Das ist einerseits blind und andererseits ekelhaft.

Blind ist es, weil die Rechtsextremen von Le Pen bis Trump keine Spur von Interesse an einem klassisch linken Wirtschaftsprogramm haben. Ihre Kritik am Freihandel ist ein Feigenblatt um den Gestank ihres Rassismus' zu verdecken, ihre Verdammung der Finanzindustrie häufig kaum mehr als Einladung zu antisemitischen Ressentiments. Keiner der selbsternannten Volkstribunen von rechts hatte je ein Problem mit großer Nähe zur Hochfinanz und zu Big Business, sobald sie im Amt sind. Die Leute, die ihnen hier auch nur die geringste Glaubwürdigkeit zusprechen, sind mehr als nur naiv.

Ekelhaft ist es, weil die Linke sich damit ebenfalls bereitwillig in die ethnonationale Ecke drängen lässt und ihren angeblichen Internationalismus, ihr Bestreben nach Gleichheit, als hohle Phrase entlarvt. Ob in den USA oder nun in Frankreich, für eine halbseidene Kritik am Freihandel sind die Linken bereit, sämtliche marginalisierten Gruppen von Frauen über Schwarze zu Muslimen und der LGBT-Gemeinde zu opfern. Denn nur dadurch, dass man deren Lebensrealität für völlig irrelevant erklärt, kann man ernsthaft die Behauptung wagen, Trump sei weniger schlimm oder doch zumindest äquivalent zu Clinton, dass Le Pen eventuell doch Macron vorzuziehen sei.

Und da kann man auch nicht gelten lassen, dass Sanders schließlich halbherzig zur Wahl Clintons aufrief oder Mélenchon seine Anhänger nun nach über einer Woche (!) dazu anhält, "nicht für Le Pen" zu stimmen. Wenn die Wahl ein Zentrist war, dessen Politik man nicht sonderlich mag, und auf der anderen Seite die Wegbereiter einer White-Supremacy-Kleptokratie, dann kann für einen anständigen Menschen überhaupt keine Frage bestehen. Mélenchons Geste ist angesichts der Wahldynamik das absolute Minimum. Sie ist eine verklausulierte Aufforderung zur Wahlenthaltung - und hilft damit nur Le Pen, genauso wie die Bernie-Fans, die von seiner Niederlage enttäuscht den Wahlurnen fernblieben, Trumps Sieg erst ermöglichten, anstatt das kleinere Übel zu wählen.

Aber das erfordert eine demokratische Reife, die auf der Linken offensichtlich nicht vorhanden ist. Gottseidank stellt sich hierzulande noch nicht die Entscheidung zwischen Ursula von der Leyen und Frauke Petry. Man kann sich schon vorstellen, wie die Reaktionen da aussehen würden.

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PS: Ich möchte übrigens verdeutlichen, dass ich weder Clinton noch Macron für perfekte Kandidaten halte oder, im Falle Macrons, übermäßig begeistert vom innenpolitischen Programm wäre. Ja, die EU sollte reformiert werden. Ja, Kritik an Freihandelsabkommen im bisherigen Stil ist absolut nötig. Alles richtige Punkte. Zu glauben, die Wahl von Trump und Le Pen wäre der beste Weg, diese Ziele zu erreichen oder auch nur die Debatten anzustoßen, ist aber pure Verblendung.

Montag, 24. April 2017

Das zarte Pflänzchen der europäischen Medienöffentlichkeit

Die Wahlen in Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden und bald Deutschland haben bei allen Unterschieden zwischen den Ländern, Parteien, Kandidaten und Programmen eine Gemeinsamkeit: die werden im europäischen Ausland mit weit größerem Interesse verfolgt als dies noch vor zehn Jahren der Fall war. Natürlich muss man hier gleich ein erstes Caveat einschieben: das heißt nicht, dass es sich um gigantische Medienereignisse handelt; die meisten Leute interessieren sich dafür nach wie vor nicht. Es handelt sich nur um einen relativen Anstieg. Aber der relative Anstieg ist entscheidend, denn was sich langsam herauszubilden scheint ist etwas, das lange gefordert wurde - eine europäische Medienöffentlichkeit.

Dies schafft neue Herausforderungen für Medien wie für Politik. Bislang konnte man das Ganze pflichtschuldig abhandeln: kurzer Bericht über die Kandidaten, Aussicht auf die Chancen, "Was bedeutet das für Deutschland", fertig ist die Medienseite. Höflich abwarten, sich im stillen Kämmerlein freuen oder nicht freuen, diplomatische Note an den Gewinner, fertig. Aber diese einfachen Regeln funktionieren nicht mehr, denn der Aufstieg der Rechtspopulisten hat dafür gesorgt, dass Wahlen in Frankreich oder Großbritannien weit über das Land hinaus starke Auswirkungen haben, weit stärker als dies bisher der Fall war. Wer dieser Einschätzung widersprechen möchte, sehe sich nur den Brexit an.

Exemplarisch lässt sich all das an der Wahl in Frankreich vergangenen Sonntag beobachten. In der deutschen Presse war das Narrativ relativ klar: Emmanuel Macron war der einzige Kandidat, der ohne Wenn und Aber hinter der EU steht (wenngleich er einige Reformideen hat, die nach dem Ende der Wahl für deutliche Ernüchterung in deutschen Pressehäusern sorgen dürften). Fillion, Mélenchon und natürlich Le Pen waren in unterschiedlichen Graden gegen die EU in ihrer aktuellen Form. Weder für die deutsche Regierung noch für die meisten Medien konnte daher eine ernsthafte Frage geben, welcher dieser Kandidaten Hoffnungsträger Deutschlands in diesem Wettbewerb war. Dies schließt im Übrigen jegliche aktive Anteilnahme noch aus. Es ist nicht gerade so, als ob Le Pen sich nicht ausrechnen könnte dass Merkel ihr den elektoralen Untergang wünscht, genauso wie Obama wusste, dass Merkel lieber McCain und Romney hätte siegen sehen. Die Frage ist daher nur, ob die Regierung (und, in geringerem Maße, die Medien) dies offen aussprechen sollten.

Es ist diese Diskussion, die Tilo Jung von "Jung&Naiv" auf einer Bundespressekonferenz losgebrochen hat: Technisch gesehen hat die Regierung natürlich Recht. Sie haben Macron nicht gratuliert, sie freuen sich nur über seinen Sieg. Für den beiläufigen Beobachter erschließt sich der Unterschied nicht, und er zählt auch nur für Feinheiten im diplomatischen Protokoll (an das man sich in Europa, anders als in den USA, noch hält). Erneut, die Bundesregierung sagte nichts, was irgendjemanden überraschen dürfte. Die Frage bleibt daher die, die Tilo aufwirft: sollte die Bundesregierung mit dem Jubeln warten bis nach der Wahl, weil ihre Freude in Frankreich als Anlass genommen werden könnte, "jetzt erst Recht" Le Pen zu wählen und den aufdringlichen Deutschen eins auszuwischen?

Als sicher dürfte jedenfalls gelten, dass die Meinung des Bundeskanzleramts keinen Le Pen-Wähler davon abbringen wird, der Frontdame (haha) der Front National die Stimme zu geben. Gleichzeitig glaube ich auch nicht, dass schwankende Fillion- oder Mélenchon-Freunde sich von Merkels oder Seiberts Meinung zu Macron werden schwingen lassen. Der Effekt der Statements dürfte sich daher in Frankreich in Grenzen halten. Warum also nicht, wie Tilo vorschlägt, einfach die Klappe halten und bis nach der Wahl warten?

Für mich liegt der Grund dafür weniger in Paris als in Berlin. Dadurch, dass die Wahlen in Frankreich tatsächlich eine kleine, aber nicht mehr völlig unbedeutende europäische Medienöffentlichkeit interessieren, von der sich ein guter Teil auch in Deutschland befindet, scheint die Regierung der Überzeugung zu sein, dass sie ihrem eigenen Publikum (und ihren eigenen Wählern) zuhause keine zwei Wochen Stille zumuten kann. Frankreich spielt da eher eine untergeordnete Rolle. Wichtig ist die Botschaft nach Hause: wir unterstützen die EU, wir wollen weiter mit Frankreich arbeiten, und wir sind zumindest rhetorisch auch offen gegenüber Macrons Reformvorschlägen. Die Regierung scheint sich zu erwarten, dass der (kleine) positive Effekt auf die Unterstützer deutschen EU-Engagements zuhause den (noch kleineren) möglichen negativen Effekt in Frankreich mehr als aufwiegt. Ich bin geneigt, ihr zuzustimmen, und ich gehe davon aus, dass wir in Zukunft wesentlich mehr solche verschränkten innereuropäischen Wahlkämpfe sehen werden. Es wird lohnenswert sein, die Reaktionen der britischen und französischen Presse auf das Auf und Ab der AfD in den Umfragen zu sehen, und natürlich auf das finale Ergebnis im September.

Donnerstag, 13. April 2017

Die Grünen, bundespolitische Pechvögel

Die Grünen sind bei den letzten Bundestagswahlen schon ein bisschen vom Pech verfolgt. 2009 gingen die Proteststimmen gegen die Große Koalition an die FDP (viele) und die LINKE (einige), 2013 wurde die LINKE mit Minimal-Abstand Träger des Trostpreises am Goldenen Band ("Oppositionsführer") und 2017 wurde man vom Schulzzug kalt erwischt. Für all diese Entwicklungen kann die Partei selbst vergleichsweise wenig. So oder so ist ihr Wählerpotenzial nur in guten Zeiten knapp zweistellig und wird sonst wohl am besten mit "8%+X" umschrieben, aber was ihr in der Bundespolitik aktuell völlig abgeht ist eine realistische Machtoption. In der Parteigeschichte ist das nicht gerade ein Novum - zwischen 1983 und 1994 hatte die Partei auch keine, und seit 2005 konsistent ebenfalls nicht - aber seit die Grünen-Führung in der Rot-Grünen Koalition Blut geleckt hat, möchte sie schon echt gerne mal wieder regieren. Also, woran hängt's?

An und für sich ist die Partei ziemlich flexibel, was die Koalitionsoptionen angeht: Rot-Grün, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün (R2G), Schwarz-Gelb-Grün (Jamaika) und Rot-Gelb-Grün (Ampel) sind für die Grünen allesamt vorstellbar. Die meisten dieser Optionen wurden auch bereits in den Ländern ausprobiert. Die natürlichste dieser Optionen bleibt Rot-Grün. Dass es dazu seit 2005 nicht mehr gekommen ist, war 12 Jahre lang vor allem das Verschulden des größeren Partners, der SPD. Während die Grünen sich in ihrem traditionellen Wählerstimmenanteil bewegten, verlor die SPD rund ein Drittel ihrer Wähler und machte die Koalition zu einer arithmetischen Unmöglichkeit.

Bis 2013 stellte sich die Frage nach einer R2G-Koalition gar nicht, weil die SPD und LINKE als Partner völlig undenkbar waren - das ersparte den Grünen eine detaillierte Auseinandersetzung mit der LINKEn, hatte aber den Nachteil, dass sie immer als natürlicher Partner in diese Koalition hineingerechnet werden, was es der CDU/CSU erlaubt, die tendenziell abwanderwillige eigene Klientel von den Grünen abzuschrecken. Die große Ausnahme von der Regel ist, natürlich, Baden-Württemberg. Hier gibt es keine LINKE, die in irgendeiner Art und Weise an der Regierung beteiligt werden könnte, und die BW-Grünen sind effektiv eine CDU mit grünem Anstrich. Wenn Merkel Schwäbin wäre, wäre sie Grüne.

Die Ampel-Koalition stellte sich als Option nicht, weil die FDP sich einseitig auf Schwarz-Gelb festgelegt hatte und sowohl gegen SPD als auch Grüne austeilte - eine Strategie, die 2009 hervorragend und 2013 überhaupt nicht funktionierte. Gleiches galt stets für Jamaika (mit Ausnahme des Saarlands, aber der Erfolg hier ist auch eher dürftig).

Somit blieb den Gründen auf Bundesebene eigentlich nur eine halbwegs realistische Machtoption, Schwarz-Grün. Solange die FDP genügend Stimmen bereitstellen konnte war diese der natürliche Partner, aber mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 waren die Grünen neben der SPD plötzlich der einzige Partner für die CDU, der überhaupt in Betracht kam. Das baden-württembergische Pilotprojekt schien da ebenfalls zu passen, und angesichts der SPD-Umfragezahlen und letzten beiden Bundestagswahlen schien Rot-Grün ohnehin auszuscheiden.

In just dem Moment also, in dem die Grünen sich als Spitze die wohl konservativsten Figuren gaben, die vorstellbar waren (Göring-Eckardt und Özdemir), änderte Martin Schulz quasi um Alleingang die Diskussion und belebte die SPD wieder, die zumindest in Umfragen an das Ende der Schröder-Zeit heranreicht. Schulz ist außerdem der erste SPD-Kandidat, der glaubhaft die LINKE einbinden könnte, die zudem keinen Gysi oder Lafontaine mehr an der Spitze hat. Ideale Bedingungen hier, miserable im grünen Lager. Das ist eine Entwicklung, die niemand vorhersehen konnte und vorhergesehen hat - schlichtweg Pech.

Auch 2013 war das vergleichsweise schlechte Abschneiden der Grünen Pech gewesen. Nach vier desaströs-atrophierten Jahren unter Schwarz-Gelb schien die Gelegenheit günstig, den Bedarf nach einer Alternative zu bedienen. Die SPD schlingerte unter Peer Steinbrück sinnlos durch die Gegend, und die LINKE fand zog ihr übliches Ding durch, was angesichts der ausgebliebenen Katastrophe und vielbeschworenen sozialen Unruhen unter Schwarz-Gelb eher ermattet klang als mobilisieren konnte. Die Grünen beanspruchten aggressiv die Führerschaft im linken Lager, indem sie etwa Steuererhöhungen für Millionäre forderten - nichts, was ihnen die bürgerliche Klientel zutreiben würde, aber die interessierte sich für die Bundesgrünen ohnehin nur sehr eingeschränkt. Das Pech der Partei in diesem Jahr war, dass die Springerpresse im Sommerloch eine obskure Forderung aus den hintersten Seiten des Programmwälzers hervorzog und wochenlang die Schlagzeilen bestimmen ließ. Der "Veggie-Day" passte hervorragend ins Narrativ und erinnerte jeden daran, was man eigentlich an den Grünen instinktiv nicht mochte, diese Verkörperung des eigenen schlechten Gewissens. Dagegen anzukommen ist praktisch aussichtslos - und dass ein so obskures Thema zum Wahlkampfhit werden würde, war ebenfalls kaum vorherzusehen.

Was also fehlt der Partei, um im Bund oder in den Ländern besser voranzukommen? Das Hauptproblem scheint mir das Fehlen einer breiten Wählergruppe zu sein, die sich mit den Themen der Grünen identifiziert. Rein programmatisch ähneln sie stark den amerikanischen Democrats: Positionen wie LGTB-Rechte, Unisex-Toiletten, Klimaschutz und Frauenrechte sind im Parteiprogramm dominant; wirtschaftlich regiert eine Bejahung des Kapitalismus bei gleichzeitig progressiv besteuerndem und aktiv regulierendem Staat. Aber wie die Democrats mit dem Thema Unisextoiletten den schon sicher republikanisch geglaubten Gouverneurswahlkampf in North Carolina gewannen, müssen die Grünen selbstkritisch einsehen, dass diese Themen "nicht der heiße Scheiß der BRD" sind (Zitat Göring-Eckardt).

Und hier liegt der Hase im Pfeffer begraben. Was die Grünen brauchen ist eine klare, überzeugte Klientel. Die Versuche, sich als Volkspartei auszuweiten, sind vorerst gescheitert (sieht man einmal von Baden-Württemberg ab, aber die LINKE in Thüringen ist für den Bund auch kaum exemplarisch). Was daher nötig scheint ist eine Mobilisierung einer Kernwählerschaft. Und dafür braucht es eine stärkere Identifizierung mit den eigenen Themen, statt diese als Anhängsel einer schwarz-grünen Machtperspektive zu begreifen.

Donnerstag, 6. April 2017

Wenn du vergisst dass du eigentlich konservativ sein wolltest

Es gibt Momente im Leben einer Partei, die sind erhellend, weil sie sowohl sich selbst als auch der Außenwelt zeigen, wer man wirklich ist. Die Verabschiedung von Obamacare war so ein Moment, weil die Democrats in sicherer Erwartung von großen Sitzverlusten bei den Midterms für eine Reform stimmten, die sie für richtig hielten. Die Eliminierung des Filibuster im US-Senat von heute ist ein anderer solcher Moment. Er zeigt uns, dass die Republicans (wieder einmal) einen großen Teil ihrer Überzeugungen und angeblicher Ideale und Prinzipien über Bord warfen. Denn konservativ ist an dieser Partei schon lange nichts mehr.

Zur Erinnerung: der Filibuster ist effektiv unbeschränkte Redezeit im Senat, die nur mit einer 60-Stimmen-Mehrheit unterbrochen werden darf. Damit kann eine wichtige Abstimmung verzögert oder sogar völlig torpediert werden. Der Filibuster ist Teil einer langen Liste arkaner Regeln im US-Senat, die aus dem 19. Jahrhundert übrig geblieben sind. Ursprünglich war er ein Verteidigungsmittel der Sklavenhalter gegen die Abolitionisten, wie die Existenz des gesamten US-Senats. Aber ich schweife ab. Der Filibuster wurde von den Republicans unter Obama exzessiv genutzt, so dass die Democrats ihn 2013 für eine Reihe von präsidentiellen Ernennungen (Chefs von Behörden und Bundesrichter etwa) abschafften. Für Supreme-Court-Nominierungen blieb er, hauptsächlich aus Furcht vor dem Odium ein so alt-ehrwürdiges Instrument abzuschaffen, in Kraft.

Als 2016 der Supreme-Court-Richter Antonin Scalia überraschend verstarb, erkannte der moralisch äußerst flexible Vorsitzende des Senats, Mitch McConnel, die Chance für seine Partei und blockierte jegliche Anhörung von Obamas Nominierten, Merrick Garland. Obama hatte, als der Zentrist der er nun einmal ist, einen älteren Moderaten nominiert, der für Republicans auch akzeptabel war (der Vorsitzende des Justizausschuss' des Senats, Chuck Grassley, hatte sogar peinlicherweise Tage vor Obamas Nominierung noch verkündet, wie gerne er "für einen Kandidaten wie Garland" stimmen würde, aber den würde Obama ja nie nominieren - seine 180-Grad-Wende, Garland danach nicht einmal eine Anhörung zu geben, wurde von den Wählern leider nicht bestraft). Dadurch konnte Trump einen extremen Rechten, Neil Gorsuch, nominieren.

Effektiv hatten die Republicans den Sitz gestohlen. Das Manöver ist natürlich legal, brach aber sämtliche bis dahin existierenden Normen. Konservativen ist so etwas eigentlich ein Graus, aber alle 52 GOP-Senatoren haben sich nun für die komplette Abschaffung des Filibuster für Supreme-Court-Nominierungen ausgesprochen (wofür eine einfache Mehrheit ausreicht), so dass sie morgen ihren Kandidaten planmäßig durchwinken können, dessen Anhörungen sie auch auf das absolute Minimum verkürzt haben, damit auch ja nichts dazwischenkommt, etwa die Vorwürfe an Gorsuch, bei einigen Arbeiten plagiiert zu haben.

Dieser Diebstahl eines Sitzes ist nichts, was man von einer völlig amoralischen GOP nicht erwarten würde. Wer sich wertekonservativ nennt und einen Serien-Sextäter zum Präsidenten nennt, überrascht diesbezüglich keinen Beobachter mehr, der halbwegs bei klarem Verstand ist. Es zeigt aber abgesehen von diesem Aspekt auch eine kuriose Amnesie über das, was eigentlich "konservativ" ist.

Die Grundidee des Konservatismus ist das Bewahren des Bestehenden. Ordnung und Tradition sind Luft und Wasser für Konservative. Sie wollen die überkommene Gesellschaftsordnung erhalten, den Gesetzeskatalog, die Rollenverteilung, kurz: sie wollen Stabilität. Das heißt nicht dass Konservative jeglichen Fortschritt verhindern oder gar zurückrollen wollen; das wollen Reaktionäre. Entlang dieser Linie verläuft der Unterschied zwischen CDU und AfD. Aber die Republicans im Kongress sind nicht konservativ. Sie akzeptieren keine Veränderung, egal wie lange sie schon etabliert ist. Der CDU würde nicht in den Sinn kommen, soziale Fortschritte der 1970er Jahre zurückzurollen. Die GOP und die AfD haben genau das explizit in ihren Wahlprogrammen.

Man erkennt das Ablegen der konservativen Elemente bei den Republicans an eben solchen legislativen Manövern. Die Abschaffung des Filibuster ist eigentlich eine Idee, die Progressiven gefällt (und die auch seit Jahren dafür argumentieren, wie etwa Matt Yglesias), weil er es ermöglicht, leichter Änderungen durch das Parlament zu bringen - entweder komplett neue Strukturen oder die Überholung von alten. Der Filibuster ist ein Veto-Punkt innerhalb des an Veto-Punkten nicht gerade armen amerikanischen Systems, genauso wie die Bundesrichter, wie das präsidentielle Veto oder der Vermittlungsausschuss im Kongress.

Ein Konservativer aber will Veränderungen im Allgemeinen aufhalten, nicht befördern. Den Filibuster abzuschaffen hilft den Reaktionären der GOP daher, den Supreme Court illegitim an sich zu reißen, so wie sie illegitim eine Mehrheit im Kongress besitzen (die sich nur wegen massiver Wahlbehinderungen und kreativer Wahlkreiszuschnitte überhaupt halten lässt). Aber sie vergessen dabei eine elementare Grundregel jeder Demokratie: niemand ist für immer an der Macht. Und man kann nur hoffen, dass mit einem solchen Pfeifenkopf wie Trump im Weißen Haus bereits 2018 Ende der Fahnenstange des unified government ist. Das nächste Mal wenn die Democrats an die Macht kommen, gibt es für sie keinerlei Gründe mehr, moderate Positionen zu beziehen.

Die Übernahme republikanischer Ideen für die Gesundheitsreform? Fuck it, Singleplayer. Ein moderater Zentrist im Supreme Court? Fuck it, ein progressiver Held. Die Nominierung von Republicans in Kabinettsposten? Fuck it, never again. Wenn 2021 wieder ein Democrat ins Weiße Haus einziehen sollte, werden die Republicans sehr, sehr schnell ihre Liebe für den moderaten, zentristischen Präsidenten entdecken, der 2008 bis 2016 so vernünftig und emotionslos regiert hat. Aber bis dahin haben sie auf dem Boden der politischen Normen viel verbrannte Erde hinterlassen. Und die ist ja bekanntlich einige Zeit später besonders fruchtbar, wenn man Neues schaffen will.