Mittwoch, 8. März 2017

Das Medien-Dilemma

Die Medien haben es nicht leicht. Seit Jahr und Tag finden sich Journalisten in der Hitliste der verachtetsten Berufe am unteren Ende der Skala wieder, gleich hinter den Politikern und, muss man annehmen, den Scharfrichtern und Rattenfängern. Kritisiert werden sie von allen Seiten. Zu aktivistisch, zu parteiisch, nicht parteiisch genug, zu abgehoben, zu belanglos, zu anspruchsvoll, zu aggressiv, zu wenig investigativ - jeder hat irgendeine Form von Beschwerde. Von Seiten der politischen Ränder wird gerne eine große Verschwörungskampagne angenommen, die die Medienmacher hinter einer sinistren Agenda vereint sieht. Ich war früher einmal selbst Anhänger dieser Theorie. Heute habe ich eine andere Meinung, und da sie meine aktuelle Meinung ist, ist sie auch objektiv richtig¹. Ich möchte im Folgenden darlegen weshalb.

Die Medien sehen sich einer Reihe von Problemen gegenüber, die mehr oder weniger systemisch und für viele der Effekte verantwortlich sind, die von Kritikern aufgebracht werden. Diese Effekte zu verstehen hilft, sich von den großen Verschwörungen zu entwöhnen - ohne dabei die Kritik gegenstandslos zu machen. Im Folgenden sollen mehrere Problemkreise behandelt werden:
  • Die soziale Exklusivität der Medienmacher, die hier im Blog bereits mehrfach thematisiert wurde
  • Die Utopie von objektiv beobachtenden Journalisten
  • Die Utopie von einer "Kontrolle der Mächtigen"
  • Die Ideologie der Mitte
Für Leser des Blogs am besten bekannt ist das Problem der sozialen Exklusivität. Die den Takt der Leitmedien² angebenden Journalisten sind überwiegend weiß, männlich und entstammen aus besser begüterten Elternhäusern. Ausnahmen bestätigen eher die Regel. Dieser Mangel an Diversität ist insofern ein Problem, als dass andere Lebenswelten nicht verstanden und oft als exotisch wahrgenommen werden. Dieser Punkt kam beispielhaft in der Debatte um Deniz Yüzels Festnahme auf, als darauf hingewiesen wurde dass türkische Journalisten stets zu Experten für "Türkenthemen" gemacht werden - eine Kategorisierung, die der Bildung von Vorurteilen nicht gerade entgegenwirkt. Wer sich für dieses Thema mehr interessiert, sollte aber die beiden oben verlinkten Artikel (noch einmal) lesen; ihr Inhalt soll hier nicht wiederholt werden.

Ein Problem für das Journalisten nicht dermaßen viel können ist die mit ihrem Ruf verbundene Utopie. Obwohl sie so schlecht angesehen sind, ist ihre Berufsgruppe der Fluchtpunkt einer Reihe von unrealistischen und sich gegenseitig ausschließenden Idealen. Stets konkurrieren zwei Idealbilder miteinander: das des erbarmungslos objektiven Beobachters, der nüchtern Tatsachen präsentiert und der Bevölkerung unparteiisch dazu verhilft, sich eine eigene Meinung zu bilden, und dass des Robin Hoods der Druckpresse, der die Machenschaften der Mächtigen aufdeckt und einen Sieg für den kleinen Mann erringt.

Diese Idee kam im frühen 20. Jahrhundert auf, als die so genannten muckrackers in den USA den investigativen Journalismus erfanden und Theodore Roosevelt die Munition für seinen Kampf gegen die Monopolisten der damaligen Zeit lieferten. Seither erlebt die Idee immer wieder Revivals, etwa durch Edward R. Murrows Kampf gegen McCarthy in den 50er Jahren, Woodward und Bernstein im Falle Watergate oder Günter Wallraffs Ausflüge als Frank Esser oder Ali. Die Übergänge zum politischen Aktivismus sind fließend, und die Nachfrage nach solchen investigativen Stücken ist starken Schwankungen unterworfen: die Zeit der muckrackers etwa dauerte kaum zehn Jahre, ehe die Leute der Skandalgeschichten überdrüssig wurden und lieber zur seichten Unterhaltung der Yellow Press griffen. Zu allem Überfluss ist dieses Ideal auch unvereinbar mit der anderen Utopie, der der unbedingten Neutralität und Objektivität.

Diese Utopie ist kurioserweise die deutlich neuere, denn Unparteilichkeit erwarten die Leser von ihrer Presse noch nicht sonderlich lange. Es ist erst eine Entwicklung der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. In ihrer Entstehungszeit war die Presse stets ein aktivistisches Organ, einer bestimmten Meinung oder Organisation verpflichtet, das dem Leser eine Interpretation der Ereignisse durch die entsprechende Brille gab. Arbeiter lasen den Vorwärts, Angestellte die Neue Vossische Zeitung. Über Deutschland berichteten beide, aber ein Außerirdischer wäre entschuldigt würde er annehmen, es ginge um unterschiedliche Länder, legte man ihm beide vor.

Die Idee hat auch etwas Unnatürliches: Zeitungen werden von Menschen gemacht, und Menschen haben zwangsläufig Meinungen. Die Idee, dass Journalisten sich davon irgendwie freimachen könnten, ist absurd, wird aber dennoch stets wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Man muss nur die Verkrampfungen der Talkshowmoderatoren oder Nachrichtenredakteure ansehen, wenn sie versuchen das Vorhandensein einer eigenen Position zu verleugnen - anstatt diese zuzugeben und sich gegenüber einem diskursiven Überzeugungsvorgang offen zu zeigen.

Der Grund hierfür ist in einem Phänomen namens Exnomination zu suchen, das der französische Philosoph Roland Barthes beschrieben hat und das eng mit dem Phänomen der sozialen Exklusivität verwandt ist. Er bezog dies in klassisch marxistischer Diktion nur auf die Bourgeoisie, aber es findet Anwendung auch in anderen Bereichen. Die Idee ist, dass sich die dominierende Schicht nicht als eine solche betrachtet. Sie neigt daher dazu, sich selbst als Standard zu betrachten und alles andere als Abweichungen davon - ein Luxus, den Minderheiten niemals haben.

Aus diesem Phänomen heraus erklärt sich etwa das Vorhandensein von "Frauenpolitik", einem eigentlich perversen Konzept: als ob Außenpolitik, Finanzpolitik oder Innenpolitik nicht für Frauen relevant seien! Es kommt aus der Exnomination: die agendasetzenden Kräfte sind männlich und weiß, ergo betrachten sie politische Maßnahmen für Frauen oder Minderheiten als Abweichung vom "Standard" - Politik für sich selbst. Nur in einem von Exnomination geschaffenen Klima kann man es als "identity politics" bezeichnen, Schwangerschaftsurlaub zu fordern, aber als völlig normale Politik, etwas für die weiße Arbeiterklasse in West Virgina zu tun (die zu allem Überfluss auch noch penetrant als "working class" bezeichnet wird, weil Schwarze ja bekanntlich nicht arbeiten).

Dieses Phänomen erklärt auch, was für die politischen Ränder immer nur als große Verschwörung oder wenigstens massive Korruption erklärbar ist: den Drang der Leitmedien in die Mitte. Hierbei handelt es sich um den für die Medienkritik wichtigsten Aspekt. Denn die Exnomination sorgt neben der verzerrten Wahrnehmung von Minderheiten noch für einen anderen Effekt: die Vorstellung, man selbst sei unideologisch. Es ist dieses Konzept, das Barthes explizit beschrieben hat. Es gibt einen Standard (sich selbst) und alles andere ist Abweichung, also Ideologie. Manchmal bevorteilt das die Rechten, manchmal die Linken.

Ein sehr gutes Beispiel für Ersteres ist die Finanzpolitik: In den Leitmedien gilt es als objektive Tatsache, dass Staatsverschuldung intrinsisch schlecht und abzulehnen ist. Jeder Politiker, der sich für eine Begrenzung von Staatsverschuldung ausspricht, gilt daher automatisch als seriös und ernstzunehmend (Paul Krugman trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er sie satirisch als "very serious people" bezeichnet), während jeder Politiker, der davon abweicht, automatisch als unseriös gilt. Man unterstellt dann entweder reine Wahlkampftaktik (die "guten Linken") oder ideologische Verblendung (die "bösen Linken")³.

Ein gutes Beispiel für Letzteres ist alles, was irgendwie mit "Gedöns" zu tun hat: Emanzipation, progressive Familienpolitik, Schwulenehe, etc. Die Leitmedien sind hier überwiegend auf der Seite des Fortschritts, so dass alle, die für diese Themen stehen, als menschlich und anständig wirken, während alle, die sich dagegen positionieren, schnell als Sexisten oder Rassisten abgestempelt werden. Der Mechanismus des Unterstellens, es handle sich eventuell nur um Wahlkampfgetöse, funktioniert hier genauso und lässt sich etwa an der unterschiedlichen Behandlung Frauke Petrys und Horst Seehofers problemlos ablesen.

Zu diesem blinden Fleck, den viele Leitmedien schlichtweg nicht als Meinung, sondern als Fakt wahrnehmen wollen, kommen die bereits oben beschriebenen unvereinbaren Ansprüche an die Journalisten hinzu. Und genau hier liegt die Crux: denn um unparteiisch zu erscheinen, muss stets eine kritische Distanz zum Subjekt gewahrt bleiben. Dieser Mechanismus ist im Übrigen auch bei vielen Durchschnittsbürgern anzutreffen; ich habe mich selbst immer wieder dabei ertappt. Das Englische hat, wie so oft, einen Begriff dafür: false equivalence, oder salopper both-siderism.

Dieses Phänomen ist in den USA wesentlich ausgeprägter, wo es bis in die 1990er Jahre sogar gesetzlich vorgeschrieben war beide Seiten gleich zu behandeln4 und alte Gewohnheiten langsam sterben. Der Instinkt der Journalisten war und ist es, sich zwischen zwei Polen zu positionieren. Solange beide Parteien (im Sinne einer Debatte) ungefähr gleich weit von der Mitte entfernt sind ist das auch kein Problem; wenn aber wie im 2016er Wahlkampf mit Trump eine Seite deutlich extremer ist als die andere, führt dieser Ansatz zu einer Normalisierung extremer Positionen und einer Verschiebung der Mitte in die jeweilige Richtung.

Noch verstärkt wird dieser Effekt dadurch, dass Journalisten ebenfalls den Instinkt haben, bei Kritik einer Seite auch die andere zu kritisieren. Dies erlaubt es ihnen, die Fiktion von objektiver Neutralität und einer Mittelposition einzuhalten, aber in Fällen wie der 2016er Wahl sorgt es dafür, dass der fatale Eindruck entsteht, beide Seiten seien gleich schlecht - was sicherlich nicht der Fall war, aber Trump die Wahl gewonnen hat.

Wie ich bereits eingangs sagte: diese Faktoren sind systemisch. Sie kommen daher, dass hier Menschen operieren. Es braucht keinen geheimen Masterplan, um bei diesem Ergebnis zu landen. Was also müsste man konkret angehen, um die Probleme zu beseitigen?

  1. Mehr Diversität in den Redaktionen. Es ist dringend notwendig, Migranten, Frauen und andere unterrepräsentierte Gruppen stärker in meinungsmachende Positionen zu bringen, damit eine größere Bandbreite an Meinungen und Erfahrungen verfügbar sind.
  2. Abschied von der Neutralitätsutopie. Journalisten und, vor allem, die Bevölkerung sollten sich von der fixen Idee verabschieden, dass Journalisten keine Meinung haben sollten. Meinung und Fairness lassen sich miteinander vereinbaren, und die eigene Meinung hinter scheinbarer Objektivität zu verstecken leistet der Sache einen Bärendienst. Die "Lügenpresse"-Schreie legen davon beredtes Zeugnis ab. Journalisten brauchen Mut zur Positionierung. Eine Vielfalt an Positionen ist dafür natürlich Notwendigkeit.
  3. Selbstreflexion. Nicht umsonst lautete die Überschrift meines letzten Artikels "Check your privilege". Es ist notwendig, sich immer wieder selbst die unangenehme Frage zu stellen, inwieweit die eigenen Meinungen von der relativen Position in der Gesellschaft abhängen. Wäre ich auch so geduldig gegenüber der Dauer politischen Wandels in der parlamentarischen Demokratie, wenn ich prekär leben würde? Vermutlich nicht.
Diese drei Punkte machen die Medienwelt nicht zu einem brillanten Mikrokosmos der Meinungen, und sie sind sicherlich keine Lösung für alle Probleme. Was ich mir davon erhoffe ist ein kleiner Wandel in die richtige Richtung - der sich, genug Zeit vorausgesetzt, in einer neuen Generation bemerkbar macht.


¹ Ironie. ² Die Leitmedien sind vor allem die großen Fernsehkanäle (CNN, Fox, MSNB, NBC, ARD, ZDF, Pro7, etc) und die überregionalen Zeitungen und Magazine (New York Times, Wall Street Journal, Economist, Spiegel, Zeit, FAZ, SZ etc.). Meiner Beobachtung nach haben die Onlinemedien wie Vox oder SpOn bisher noch keine Leitmedien-Funktion übernehmen können, weil zu große Teile der Bevölkerung (noch) ihre Informationen aus den klassischen Leitmedien beziehen. Sie spielen daher in dieser Analyse praktisch keine Rolle. Diese Prämisse kann in den Kommentaren gerne angegriffen werden, ich bitte aber darum darauf zu verzichten darauf hinzuweisen dass ich sie nicht erwähne. Das ist Absicht. ³ Mir geht es hier überhaupt nicht um eine Debatte um Staatsverschuldung; der Mechanismus der Berichterstattung ist unabhängig davon, was man zu diesem Thema denkt. 4 Fox News wurde erst danach gegründet, explizit als parteiisches Organ. Die Linken haben bis heute kein Gegenstück dazu; die Kriegsführung ist daher in den USA eher assymmetrisch.

Dienstag, 7. März 2017

Check your privilege

Der US-Präsident ist verpflichtet, dem Kongress Rechenschaft abzulegen. Seit Jahrzehnten hat sich die Norm etabliert, dass dies in einer Rede vor den Kammern geschieht, der "State of the Union"-Rede. Sie ist stets ein Beweihräuchern der eigenen Leistungen bei maximalem Kontrast mit dem Zustand, in dem man das Land aus den Händen der gegnerischen Partei übernahm. Diese antwortet dann in einer vorgefertigten Rede und erklärt, wie schrecklich alles ist und wie viel besser es früher war. Die Rede dieses Jahr war ein groteskes Schauspiel. Nicht so sehr wegen dem, was Donald Trump gesagt hat - er las eine belanglose Rede auf gelangweilte Art vor - sondern wegen der Reaktionen darauf. Die Leitmedien, ob Print oder TV, reagierten geradezu euphorisch. Trump hatte eine Rede gehalten ohne abzuschweifen, jemanden zu beleidigen oder kompletten Humbug zu erzählen. So präsidentiell! So erwachsen! So normal! Wie toll.

Das hielt natürlich nicht einmal 24 Stunden, denn am darauffolgenden Morgen stellte sich heraus, dass Generalstaatsanwalt Jefferson Beauregard III. Sessions bei den Anhörungen im Kongress über seine Kontakte nach Russland gelogen hatte. Die Shitshow der Trump-Regierung geht also genauso weiter wie sie bisher lief: inkompetent, voller Widersprüche und immer mit Volldampf voraus. Aber darum soll es hier und heute überhaupt nicht gehen. Denn die Reaktionen der professionellen Beobachterszene - von CNN zu Fox, vom Wallstreet Journal zur New York Times - zeigen eine Abgehobenheit, eine nicht einmal wahrgenommene Privilegiertheit, die hier im Blog bereits einmal thematisiert worden ist. Trumps Rede aber bietet einen hervorragenden Praxisfall dafür.

Denn während Chris Wallace auf Fox News mit Gravitas erklärt, dass die beeindruckende Leistung Trumps, während einer halbstündigen Rede niemanden zu beleidigen - eine Messlatte, über die mein vierjähriger Sohn mit Regelmäßigkeit zu springen vermag -, ihn nun "zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gemacht" habe, und Expertenpanels auf CNN und Leitartikler in den großen Zeitungen dasselbe verkündeten, gehen die Planungen im West Wing weiter:
  • Trump forderte jüngst die Einrichtung einer Behörde zur Untersuchung von Verbrechen, die von Migranten verübt wurden.
  • Zusätzlich forderte er nun eine weitere Behörde, die Verbrechen von Ausländern gegenüber einheimischen Frauen untersuchen soll.
  • Die Einwanderungsbehörde (ICE) bricht geltendes Recht, reißt Familien auseinander und wird von Trump explizit in die militärische Sphäre gehoben, als würde sie eine Art Guerilla- oder Bürgerkrieg führen ("military operation").
  • Das Justizministerium nimmt sich komplett aus der Sicherung der Minderheitenrechte heraus.
  • Die Regierung beschränkt arbiträr die Einreiserechte von Bürgern muslimischen Hintergrunds. So wurden etwa Khizir Khan, der Trump während des DNC Parteitags wortgewaltig kritisierte, "die Reiseprivilegien gestrichen" - das ist eine Sprache, die man eher im DDR-Beamtenapparat vermutet als im Land of the Brave and the Free.

Das ist nur ein kleiner Ausschnitt der Marschrichtung dieser Regierung. Gewichtig zu erklären, das fehlerfreie Vortragen einer Rede, die andere ihm geschrieben haben, qualifiziere Trump nun dazu, sich als offizieller Repräsentant der gesamten Bevölkerung zu fühlen, ist nur möglich, wenn man durch das eigene Privileg von diesen Entwicklungen völlig abgehoben ist.

Chris Wallace, Wolf Blitzer, Jake Tapper und wie die immergleichen weiß-männlichen Gesichter heißen, die die Berichterstattung auf sämtlichen großen TV-Kanälen dominieren, haben völlig andere Maßstäbe an eine "Normalisierung" Trumps. Ihre Reaktionen zeigen deutlich, dass die Vorwürfe ihrer Kritiker wahr waren: nicht Rassismus, Sexismus und proto-faschistische Maßnahmen sind ihr Problem. Ihr Problem ist der Stil. Solange Trump salbungsvolle oder doch wenigstens unprovizierende Worte findet, ist ihre Theaterkritik befriedigt. Man frage einmal die Latino-communities in Arizona, ob sie sich durch Trumps fehlerfreien Vortrag einer vorgefertigten Rede sicherer oder akzeptierter fühlen.

Dieser krasse Gegensatz, dieses Ignorieren der Probleme und Themen jeden Bevölkerungsteils der nicht der WASP-Elite angehört, wird noch dadurch verstärkt, dass es jedes Mal aufs Neue passiert. Jedes Mal tut Trump irgendetwas Bösartiges, Illegales, Dummes, und wird kritisiert. Dann redet er wie ein normaler Mensch, und die WASP-Kommentatoren fallen über ihre Füße um Trump für die Selbstverständlichkeit zu loben, einen absoluten Grundbestandteil seines Jobs für 20 Minuten fehlerfrei erfüllt zu haben. Bis zum nächsten Mal. Und es gibt immer, immer, immer ein nächstes Mal. Man darf gespannt sein, ob Tapper, Wallace und Blitzer das in den nächsten vier Jahren irgendwann einmal begreifen.

Donnerstag, 23. Februar 2017

Die Stärke der SPD ist die Schwäche der CDU

31% in den Umfragen - so stark war die SPD seit 2005 nicht mehr. Es ist ein ungewohntes Gefühl, ob man Sozialdemokrat ist oder nicht. Ein Wahlkampf in Deutschland, bei dem sich die Kontrahenten scharf angreifen und so etwas wie verschiedene Richtungen zur Auswahl stehen? Auch so etwas hat man seit 2005 nicht mehr gesehen. Und damals ging es auch nur um die Frage, wer nun als Kanzler die Früchte des sich abzeichnenden Aufschwungs ernten und seiner eigenen Politik zuschreiben durfte. Die Geschichten über Martin Schulz, der die SPD mit beherztem Linksruck zurück ins 30%-Feld zieht, schreiben sich quasi von selbst. Nur wurde bereits mehrfach zurecht darauf hingewiesen, dass die SPD bereits 2013 mit einem Programm antrat, das vom sich aktuell abzeichnenden allenfalls in Details abweicht. Genau hier liegt die Kernfrage: was treibt eigentlich den aktuellen SPD-Erfolg in den Umfragen?

Ein guter Teil ist mit Sicherheit der Neuheitswert von Martin Schulz. Es ist ein Armutszeugnis für die Presse wie für die Wähler, dass das der Fall ist, denn Schulz ist nicht gerade ein Newcomer ohne bisherige politische Erfahrung. Aber wen interessiert schon Europa? Schulz kommt daher mit einer gehörigen Ladung Altlasten, die hierzulande keiner kennt und die wahrscheinlich auch niemanden interessieren. Warum sich deutsche Wähler mehr für die Untiefen der Abrechnungspraxis von Mitarbeiterbezügen im Europaparlament interessieren sollten als französische Wähler, erschließt sich mir jedenfalls nicht. Es mag sein, dass sich dieses Narrativ in Dimensionen einer, sagen wir: E-Mail-Affäre, auswächst, aber zumindest aktuell lockt das keinen toten Hund hinter dem Ofen hervor.

Mehr Bedeutung hat da die Absage an eine Fortführung der Großen Koalition unter Merkel, eine Entwicklung, die sich wohl nicht ganz zufällig in derselben Politik der S&D im Europaparlament spiegelt. Die Idee, dass die SPD 2013 stärker als die CDU werden und dann ihrerseits unter Steinbrück die Koalition anführen würde, war genauso irrsinnig wie unattraktiv. Will die SPD als eine Alternative wahrgenommen werden, muss sie sich wie eine verhalten (und im Zweifel akzeptieren, dass sie nicht von der Mehrheit gewünscht wird). Das Fesseln an Merkel von 2009 und 2013 war jedenfalls offensichtlich ein elektoraler Irrweg, der nun beendet ist. Selbst ein Kartoffelsack fährt unter diesen Umständen als Kanzlerkandidat höhere Werte ein als die Stones.

Das Manöver, mit einem Kandidaten anzutreten der nicht direkt an der GroKo beteiligt war (indirekt natürlich schon, aber erneut, niemand interessiert sich für das Europaparlament), war clever, weil es die SPD in die Lage versetzt, mit ihrem Programm aus der Regierung heraus Oppositionspolitik zu betreiben - ein Luxus, den sie 2009 und 2013 nicht hatten, als die jeweiligen Kandidaten viel zu sehr mit eben dieser Regierung verknüpft waren. Gabriel hätte seinerzeit auf Ministerposten verzichten müssen, um dieselbe Chance zu haben, aber das ist anachronistisches Wunschdenken. Sein Verzicht jedenfalls ist folgerichtig.

Die SPD gewänne allerdings nichts aus dieser Oppositionsrolle, wenn nicht einige strukturelle Faktoren ihr zu Hilfe kommen würden, für die weder Schulz noch sonst ein Stratege irgendetwas kann. Denn zum ersten Mal seit 1998 (!) steht die CDU alleine als Verteidiger der Regierungspolitik ohne Blitzableiter da. Griechenland? Das sind Schäubles und Merkels Krisen, nicht die der SPD. Deren Fingerabdrücke finden sich weder auf Austeritätsmaßnahmen noch Kreditpaketen. Es ist ein Leitmotiv dieses Artikels dass sie selbstverständlich beteiligt waren - aber sich plausibel im Wahlkampf davon absetzen können. Keine Notwendigkeit also, mir das in den Kommentaren zu erklären. Die Flüchtlingskrise? Das ist Merkel, und alleine Merkel. Die AfD? Die ist das Problem der Union, wie die LINKE das Problem der SPD war. Wo früher alle Unzufriedenheit mit dem Status Quo entweder auf SPD oder FDP landete, ist Merkels Strategie dieses Mal mangels Blitzableiter zum Scheitern verurteilt. Die CDU ist so offensichtlich Koch und alle anderen so offensichtlich Kellner, dass sie Erfolge wie Misserfolge erntet. 2017 schadet ihr, was ihr 2014 noch genutzt hat - Stichwort Mindestlohn.

Die CDU ist mit dieser Situation aktuell sichtlich überfordert. Ihr Wahlkampf jedenfalls lädt zum Kopfkratzen ein. So versuchte man auf den Steingart-Zug aufzuspringen und Schulz' mangelnde Formalbildung zu kritisieren, was in einem Umfeld, in dem Kritik am Establishment alles ist, mehr als merkwürdig ist und Schulz' Narrativ als Vertreter des Kleinen Mannes nur in die Hände spielt. Da wäre der Versuch, Schulz' frühere Alkoholabhängigkeit zu thematisieren. Der Mann ist seit, was, 1980 trocken? Der Trick hat nicht mal bei Willy Brandt funktioniert, und das ist 50 Jahre her und der Mann war wirklich Alkoholiker, also aktiv, und ist nach der Pressekonferenz mit Journalistinnen in die Kiste gehüpft! Wenn das in den 1970er Jahren nicht genug war, das moralingesäuerte konservative Blut in Wallung zu bringen, warum sollte das jetzt funktionieren? Dann versucht Jens Spahn uns zu erklären, dass das SPD-Wahlprogramm das Wort Sozialismus - SOZIALISMUS! - benutzt. Es ist 2017! Wähler, die sich noch an den real existierenden Sozialismus erinnern können sind mittlerweile schon durch ihre erste Midlife Crisis. Genauso albern ist der Versuch, Schulz mit "den Kommunisten in Athen" zu verknüpfen. Bisher war es kein Problem, dass Schäuble eng mit diesen, öhm, Kommunisten zusammenarbeitet. Und Schulz, der, erneut, nichts mit der deutschen Griechenlandpolitik am Hut hat, damit zu verknüpfen dürfte schwierig werden.

Die CDU ist in der blöden Situation, dass sie sich nicht selbst von Merkel distanzieren können, sondern ihre Politik als Gesamtpaket verteidigen müssen. Und da können sie noch so sehr auf vergangene Erfolge hinweisen und Statisitiken aufzeigen wie gut es Deutschland geht, gegen die gegenteilige Stimmung kommen sie nicht an. Das hat Clinton in den USA erlebt, das hat die SPD 2009 und 2013 erlebt. Was die CDU jetzt braucht ist eine Krise, in der "es auf den Kanzler ankommt", um einen ebenfalls leicht angestaubten Slogan zu verwenden. In dieser Situation vermeldet Schäubles Ministerium einen Rekordüberschuss. Die Debatte wird daher nur darum gehen, wie dieser Überschuss auszugeben ist. Und Ausgaben ist die Kernkompetenz der SPD.

Dummerweise ist von allem, was die CDU anzubieten hat, Merkel das einzige Produkt, das die Leute tatsächlich kennen ("Sie kennen mich", wir erinnern uns). Was 2013 beinahe zur absoluten Mehrheit gereicht hätte, ist nun ein Klotz am Bein. Weder CDU, noch Grüne, noch SPD, noch FDP haben sich seit 2013 nenneswert bewegt. Aber um sie herum hat sich alles verschoben. Nicht dramatisch, aber genug. Und dieser Wandel hat die CDU geschwächt, und er hat die SPD gestärkt. Da ist keine große Magie dahinter.

Genausowenig übrigens wie in dem Einbruch der Umfragezahlen der SPD, der praktisch sicher in den nächsten Wochen kommen wird. Schulz ist neu, noch immer geben rund 20% in Umfragen an, keine Ahnung zu haben wer er ist, und er ist vor allem eins: nicht Merkel. Beide Effekte werden sich abreiben, wenn er erst einmal eine Weile im Rampenlicht steht. Wenn Wähler merken, dass er in vielen Fragen tatsächlich von Merkel abweicht, aber nicht so, wie sie das gerne hätten.

Mittwoch, 15. Februar 2017

Die helle Seite der frühkindlichen Betreuung

In seinem Artikel "Die dunkle Seite der frühkindlichen Betreuung" fährt Stefan Pietsch eine ganze Batterie rhetorischer Geschütze auf, um ein Bewusstsein für eine apokalyptische Zukunft zu schaffen, in der ein inkompetenter, anmaßender Staat eine ganze Generation in miesen Kindertagesstätten psychologisch zerstört. Er verweist auf die ungeheure Bedeutung der Eltern im Lebensabschnitt von 0-3 Jahren unter Rückgriff auf die Umfrage unter amerikanischen Vorschullehrerinnen, die eine leichte Zunahme von kognitiven und lingualen Leistungen sowie von auffälligen Verhaltensweisen für Kinder diagnostizieren. Garniert mit einem kräftigen Schuss Vorurteilen und konservativer Ideologie kommt er zu dem bestechenden Schluss, dass Babys und Kleinkinder bei Müttern am besten aufgehoben sind und Eltern im Sinne der Eigenverantwortung mehr aktiv werden sollten. Das lädt zu Widerspruch ein, den hier bereitstellen will.

Ich möchte dabei mit den Teilen von Pietschs Argumentation beginnen, denen ich zustimme. Seine Betonung der Selbstverantwortung von Eltern - etwa bei der Kontrolle des Fernsehkonsums und der Freizeitgestaltung generell - stimme ich zu. Der Staat und die Unterhaltungsindustrie (über FSK, USK etc.) stellen eine Menge Jugendschutzmechanismen parat. Diese adäquat in den Alltag zu integrieren ist Aufgabe der Eltern, und den Kindern mit Smartphone und Tablet freie Hand zu geben "weil man halt nichts davon versteht" ist eine Abdankung der Eigenverantwortung.

Pietschs Artikel ist in Teilen grob irreführend. So erweckt er konstant den Eindruck, der Staat stelle den Löwenanteil der Kitas und könne quasi als Monopolist auftreten und die Preise diktieren. Das ist völliger Humbug: 34% aller Kitas sind staatlich (für gewöhnlich unter kommunalen Trägern), 32% in konfessions-christlicher, 34% in sonstiger freier Trägerschaft (etwa private, gewinnorientierte Betreiber). Gezahlt wird überall eine vergleichbare Summe, wobei wie so häufig der Staat wie so häufig im Erziehungswesen die besten Entlohnungsbedingungen bietet (allerdings relativ; die Unterschiede sind nicht groß genug um einen Anpassungsdruck hervorzurufen). Von einer brutalen Übermacht des Staates kann also keine Rede sein, andernfalls wäre die NRW-Landesregierung auch kaum krachend damit gescheitert, die konfessionellen Kitas zu einer Aufnahme von Kindern unabhängig von deren Konfession zu zwingen. Dass über die Kirchensteuer und die Subventionierung dieser Einrichtungen eine Verschränkung existiert, tut der grundsätzlichen Trennung keinen Abbruch.

Auch sonst kommt Pietschs ideologische Abwehr allen Staatlichen seiner Argumentation in die Quere. So geht es dem Staat nicht "nur" um Quantität. Diese war mit Verabschiedung der Kita-Platz-Garantie sicherlich eine treibende Sorge, und Episoden wie die Umwidmung ehemaliger Schlecker-Jobs und Mitarbeiter in Kitas und Erzieher sind sicherlich keine Glanzstunden der Bildungspolitik. Auf der anderen Seite steht aber ein konstanter Verbesserungsdruck. Fortbildungen für Seiteneinsteiger stehen durchaus hohen Anforderungen für Berufsanfänger gegenüber. Die ordentliche Ausbildung (die übrigens vor allem im staatlichen Bereich verlangt und durchgesetzt wird und gerade im privaten Bereich deutlich laxer betrachtet wird) erfordert die Mittlere Reife und dauert drei Jahre, mitsamt massenhaft theoretischer Unterfütterung und Abschlussarbeit in Ergänzung zur praktischen Ausbildung. Einfach mal eben die arbeitslose Mittfünzigerin von Nebenan einzustellen geht eben gerade nicht, wenigstens nicht in den kommunalen Einrichtungen.

Es lohnt sich, an dieser Stelle länger zu verweilen, weil das allgemein hohe Qualifikationsniveau der Mitarbeiter eine Reihe von positiven Auswirkungen hat, die Pietsch dem System entweder abspricht oder aber schlicht verschweigt. Was in der konservativen Sozialromantik von der natürlichen Mutterbindung und der elterlichen Bande vollkommen untergeht ist, dass die Befruchtung einer Eizelle nicht automatisch den aktuellen Stand frühkindlicher Forschung im Gehirn der Eltern verankert. Man lehnt sich wohl nicht zuweit aus dem Fenster wenn man unterstellt, dass die wenigsten Eltern sich einen einer ordentlich ausgebildeten Fachkraft entsprechenden Informationsstand zum Thema anlesen werden (dem dann ohnehin die professionelle Einordnung fehlen würde). Die Idee jedenfalls, dass die Mütter natürlicherweise immer wissen, was für das Kind das Beste ist, ist Unfug. Eltern, die nicht an Hybris leiden, wissen, wie oft sie falsche Entscheidungen treffen - ob aus Unwissenheit, Bequemlichkeit oder Überforderung ist dafür einerlei.

Diese Illusion, deren alleiniger Anhänger und Prophet Pietsch sicherlich nicht ist, drängt sich in Artikeln wie seinem oder aus der FAZ aus zweierlei Gründen immer als objektive Wahrheit auf: einerseits entbindet sie das männliche Geschlecht von jeder Verantwortung (ist es doch die Mutter, zu der eine ach so natürliche Bindung besteht), und zum anderen profitiert die Illusion von der manichäischen Gegenüberstellung zu "dem Staat", den wir uns immer als gesichtslos-kalten und inkompetenten Bürokraten vorstellen. Wir schicken unsere Kinder aber zu Profis, die nach dem aktuellen Stand der Forschung für den Job ausgebildet sind. Das sind wir Eltern nicht. Und die ideologische Überhöhung der elterlichen Liebe, man muss dies noch einmal explizit betonen, schafft kein Fachwissen der frühkindlichen Bildung. Dies ist kein Plädoyer für eine Dauerbetreuung der Kinder an sieben Tagen der Woche und 14 Stunden am Tag, auch das ist eine falsche Dichothomie.

Pietsch geht über das Argument, dass die Kinder dort mit Gleichaltrigen umzugehen lernen, nonchalant mit dem Hinweis hinweg, dass dafür die Geschwister völlig ausreichen. Sofern nicht mehrere Mehrlingsgeburten im Jahresabstand stattfanden ist das unwahrscheinlich. In der Kita lernen die Kinder den Umgang mit Gruppen von Gleichaltrigen - eine ungeheuer wertvolle Fähigkeit, die sie zuhause überhaupt nicht lernen KÖNNEN, weil es aus biologischen Gründen keine Gruppen gleichaltriger Kinder geben kann. Das Lösen von Konflikten innerhalb solcher Gruppen (statt der Behauptung gegen ältere oder das Tolerieren von jüngeren Geschwistern) können die Kinder überhaupt nur in der Kita lernen. Dort haben sie auch Betreuungspersonal an der Hand, das im Umgang mit Gruppen solcher Kinder geschult ist. Denn selbst bei perfekten Eltern, die mit der Muttermilch auch gleich die entsprechenden Fähigkeiten im Umgang mit dem Kind herausgebildet haben, gibt es spätestens hier keine Kenntnisse mehr. Diese Fähigkeiten aber sind elementar.

Auch ansonsten leisten Kitas etwas, das Eltern ohne die entsprechende Ausbildung gar nicht können: den Kindern strukturiert etwas beibringen, nicht nur nebenbei. Der Staat gibt genauso wie für die Schulen den Kindergärten Bildungspläne vor, also Ziele, die die Kinder erreichen sollten. Das Erreichen dieser Ziele wird mehrfach evaluiert (etwa durch Besuche auswärtiger Kinderpsychologen vom Jugendamt). Zielgerichtetes Kompetenztraining von Kleinkindern kann ich als Elternteil aber gar nicht leisten, weil ich, erneut, dafür nicht ausgebildet bin. Dafür braucht es Profis.

Nun kann man dem natürlich entgegnen, dass man das alles gar nicht braucht. Früher hat es schließlich auch gereicht, die Kids erst mit 3 Jahren oder noch später in den Kindergarten zu bringen, wo sie dann ein bisschen spielen durften und zum Mittagessen von Mami abgeholt wurden (natürlich Mami, Papa muss ja Leitartikel über die Gefahren der frühkindlichen Betreuung schreiben). Die so gewonnene Zeit stecken die selbstsüchtigen Mütter dann in die Selbstverwirklichung in der Hausarbeit, aber das ist halt die moderne Verwahrlosung.

Man verzeihe mir den etwas ätzenden Tonfall hier, aber dieses konservative Romantik-Blimblim von der Mutter, die sich mit einem Lächeln im Gesicht den ganzen Tag um ihre Kinder kümmert kann nur von denen entworfen werden, die nie dabei sind. Kinder sind stressig, Hausarbeit macht sich nicht von allein und liegt in dem Szenario immer auch bei Mama, und viel anderes Zeug fällt nebenbei ja auch an. Und nur, weil die Kinder den ganzen Tag daheim sind, sind sie deswegen nicht rundum liebevoll dauerbetreut. Woher sonst würden die Schreckensszenarien unserer Leitartikler kommen, die die verwahrlosten Kinder der Hartz-IV-Alleinerzieherinnen vor dem Fernseher degenerieren sehen? Die Zahl der Alleinerziehenden, Stefan Pietsch hat darauf hingewiesen, hat sich mehr als verdoppelt. Er sieht darin einen Moralverfall, weil die Leute sich nicht mehr zusammenreißen. Vielleicht liegt es auch daran, dass weniger Männer ihre ökonomische und gesellschaftliche Machtstellung verwenden können, um Frauen in unglücklichen Beziehungen zu halten?

Denn bei allem Gerede von Moral und Eigenverantwortung, durch das Betonen der "Natürlichkeit" der Mutter-Kind-Beziehung bleibt diese Verantwortung ja doch bei der Mutter hängen. Damned if you do, damned if you don't: geht die Mutter arbeiten, ist sie eine Rabenmama, die den Nachwuchs in die Kita abschiebt, geht sie nicht arbeiten, ist sie ein Sozialschmarotzer und liegt nur der Gemeinschaft der produktiven Steuerzahler auf der Tasche. Natürlich wäre es schön, wenn wir als Gesellschaft die Verantwortung gleicher verteilen, aber mit einem reinen Appell an die Eigenverantwortung derer, die sich aus dem Geschäft herausziehen, geht das nicht. Da ist es auch geradezu naiv, wenn Pietsch in seinem Artikel betont, dass bei Krankheit der Kinder den Eltern ja gesetzliche Ausfalltage zustehen. Ohja, das tun sie. Und Arbeitgeber und Kollegen sind auch immer total verständnisvoll, wenn sich dieses Problem auftut. Das war ironisch, falls das nicht klar wurde.

Natürlich gibt es immer eine Rückfallposition: Kinder zu bekommen ist eine persönliche Entscheidung, und wer sie getroffen hat, soll gefälligst auch damit leben. Ok, das ist fair. Gleichzeitig haben die gleichen Leute aber auch selten ein Problem damit, die geringen Geburtenzahlen in Deutschland zu beklagen und Frauen, die bis 30 nicht schon 2,4-mal geworfen haben, egoistischen Karrierismus vorzuwerfen. Schließlich ist es ja schon verachtenswert zu warten, "bis die biologische Uhr fast abgelaufen ist". Wie so oft wollen die Konservativen den Kuchen gleichzeitig essen und behalten. Bekommen Frauen keine Kinder, sondern arbeiten stattdessen, sind sie böse. Bekommen sie Kinder und arbeiten nicht, sind sie böse, weil sie auf das Ehegattensplitting angewiesen sind und bei Scheidung Alleinerziehende werden und Ansprüche stellen. Machen sie beides, sind sie Rabenmütter. Damned if you, damned if you don't.

"Aber was ist mit dem Kindeswohl?" mögen nun manche fragen. Schließlich haben wir Artikel aus der FAZ und Zeit, die mit zahllosen Anekdoten den Mangel an einer empirischen Basis auszugleichen versuchen. Und dann gibt es da noch die von Pietsch verlinkte Studie, deren erste zwei Zeilen (!) darauf hinweisen dass sie von 2006 ist sie "nur noch historisch interessant" und mittlerweile völlig veraltet ist. Ich habe zwei große Kritikpunkte an der Argumentation, denen ich jedoch eine Zustimmung vorschieben möchte.

Denn selbstverständlich ist es schlecht, wenn Kinder total gestresst bei mangelhaft qualifizierten Betreuern abgegeben werden, die in einem nicht hinreichenden Betreuungsschlüssel arbeiten und keine adäquate Unterstützung erfahren. Und wenn die Kommunen eine Kita in einem alten Schlecker-Verkaufsraum einrichten, ein paar Bücher und gespendete Spielzeuge hineinwerfen und die Schaufenster mit Milchglasfolie leidlich blickdicht machen und dann Erzieherinnen hineinschicken, die einen Sechs-Wochen-Crashkurs hatten, dann ist das natürlich nicht im Sinne des Erfinders.

Aber, Newsflash, wenn man etwas ohne richtige Ausbildung und mit unzureichenden Mitteln macht kommt selten etwas Vernünftiges heraus, ob im öffentlichen oder privaten Bereich. Und die Verbesserungen der letzten zehn Jahre sind gewaltig, und sie werden weiterhin erzielt. Die Garantie machte eine schnelle Expansion nötig, bei der viel beschissen wurde und sicher auch viel Mist passiert ist. Aber seither steigt die Qualität kontinuierlich. Natürlich nicht in dem Tempo wie das wünschenswert wäre, aber das ist nun wahrlich nichts, was sich nicht durch Geld lösen ließe, auch wenn der Konservative nun mit Gänsehaut erschaudert.

Der zweite Kritikpunkt ist die immer noch dünne empirische Lage. Ja, es gibt Studien, die Belege für die These bringen, dass Kinder, die in jungen Jahren in großem Umfang betreut wurden, eine leicht erhöhte Affinität zu Verhaltensstörungen haben. Gleichzeitig weisen dieselben Studien auch höhere kognitive und linguale Kenntnisse nach. Wie viel davon ein statistisches Artefakt ist, das - angesichts des Alter der Studien - durch die sprunghafte Steigerung der Kindesbetreuung entstanden ist, bleibt unklar. Selbst wenn wir annehmen, dass dieser Effekt sich konsistent nachweisen lässt (bereits eine höchst fragwürdige Prämisse), so scheinen mir die Ergebnisse doch eher im Rahmen dessen zu liegen, was Studien zu den Rechtschreibkenntnissen von Grundschülern herausgefunden haben: leichte Verschiebungen durch Vorteile im einen und Nachteile im anderen Bereich. Das wirkt fast so, als ob es keine perfekte Lösung gäbe, die nur Vorteile hätte. Es sei noch einmal auf die Ironie des vorangegangenen Satzes hingewiesen.

Dazu kommt, dass die dramatischsten Beispiele ohnehin selten sind: Kinder unter einem Jahr befinden sich nur in 1,6% (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz) bis 7,6% der Fälle (Sachsen-Anhalt) in Betreuung (Zahlen für alle Formen, nicht nur Ganztag); der bundesdeutsche Durchschnitt liegt bei 2,5%. Der Untergang des Abendlands muss also wohl ausfallen; die große Mehrzahl der Kinder geht weiterhin erst mit mindestens einem Jahr in Betreuung. Hier schnellen die Zahlen dann auf zwei Drittel (1-2 Jahre) beziehungsweise vier Fünftel (2-3 Jahre) an. Aber wie bereits oben beschrieben hat das durchaus positive Effekte.

Was also ist das Fazit? Für mich läuft es letztlich auf eine Reihe banaler Erkenntnisse heraus. Wenn der Staat seine Aufgaben nicht richtig erfüllt, weil er seine Angestellten nicht richtig ausbildet und seine Institutionen nicht richtig finanziert, kommt nichts Vernünftiges dabei raus. Wenn er das tut, sind die Ergebnisse ordentlich. Wenn Eltern ihre Aufgaben erfüllen und ihre Verantwortung wahrnehmen, dann können Kinder auch werktags zehn Stunden betreut werden und erfahren trotzdem Elternbindung und Elternliebe. Wenn Eltern ihre Aufgaben nicht erfüllen, macht es für das Kind wenig Unterschied ob es zuhause oder in der Kita verwahrlost.

Die ganze Diskussion läuft auf einem grundsätzlichen Level um Moral und Konsequenzen, die sie nicht verdient. Unsere Lebensmodelle haben sich gewandelt. Der Doppelverdiener-Haushalt ist Standard. Das ist politisch seit drei Jahrzehnten gewollt und wurde auch von den Konservativen massiv befeuert. In diesen dreißig Jahren hat man sich ewig hinter der Idee versteckt, dass Großeltern einspringen oder die Frau die Doppelbelastung stemmen könnte. Als diese Lebenslüge platzte, weil in den letzten zehn Jahren eben dieser gesellschaftliche Wandel massiv eintrat, musste schnell gehandelt werden. Was wir aktuell erleben ist die Pubertät eines neuen Systems, mit all den Haklern, Problemen und Wachstumsschmerzen. In zehn Jahren wird das alles normal sein, und man wird mit dem gleichen Befremden auf diese Diskussion blicken, mit der man heute auf die Kulturkämpfe lang vergangener Dekaden zurückblickt.

---

Einige Statistiken: http://www.kindergartenpaedagogik.de/1650.html  

Dienstag, 20. Dezember 2016

Was die Demokratie wirklich gefährdet

Die Demokratie beruht auf Normen. Dieser Satz erscheint ebenso harmlos wie banal. Tatsächlich aber sind die Normen das absolute Fundament auf dem sie ruht, nicht, wie so oft angenommen, die Verfassung. Es ist eine dieser über-lernten Lektionen aus Weimar, dass die Demokratie durch eine ungeschickte Verfassungskonstruktion stolperte. Der Artikel 48 war aber genauso wenig schuld am Fall Weimars wie das Electoral College an Trump. Stattdessen geht es um Normen - und ihre Missachtung.

Verweilen wir für einen Moment beim Beispiel Weimars. Es wird oft gesagt, der Artikel 48 sei ein Fehler gewesen und habe dem Präsidenten zuviel Macht gegeben. Tatsächlich haben Verfassungsrechtler von damals bis heute immer wieder betont, dass die Hindenburg'sche Anwendung gegen die Verfassung verstieß. Nur hat das niemandem gekümmert. Die Rechten und Linken wollten die Republik, je aus unterschiedlichen Motiven, ohnehin fallen sehen. Und die Sozialdemokraten und kläglichen Reste anständiger Bürgerlicher waren dazwischen eingeklemmt und hofften nur noch, Schlimmeres zu verhindern. Der eigentliche Machtkonflikt wurde auf der Straße und in den Hinterzimmern ausgetragen - ein Bruch demokratischer Normen.

Als umgekehrtes Beispiel mag 1968 dienen, als die Große Koalition, mit einer Mehrheit jenseits der 90%, die Notstandsgesetze gegen massive Proteste einführte. Die Befürchtung war eine Wiederholung der Krise von Weimar. Nichts dergleichen geschah, obwohl die Erklärung des Notstands nicht wesentlich größere Hürden zu überwinden hatte als 1925. Das liegt schlicht daran, dass in der BRD demokratische Normen immer noch intakt sind. Kein Bundesverfassungsgericht der Welt könnte eine Regierung aufhalten, die auf den Exekutivapparat gestützt gegen die Verfassung regiert und diese bricht. Alles was zwischen Demokratie und Finsternis steht sind Normen: klein, zart, unauffällig und zerbrechlich.

Das ist die große Gefahr des Jahres 2016: der gigantische Normenbruch um uns herum, der den Boden bereitet für die eigentliche, größere Gefahr.

Ein frappantes wie aktuelles Beispiel hierfür ist, wie könnte es anders sein, Trump. Seine schon fast pathologischen Lügen wurden zur Genüge diagnostiziert. Unter demokratischen Normen aber verstehen wir bei "Lügen" von Politikern etwas anderes, denn normalerweise lügen Politiker nicht im Wortsinne. Einen Politiker bei einer bewussten Falschaussage zu ertappen war und ist höchst selten. Stattdessen verschweigen sie etwas, drücken sich mehrdeutig aus, biegen die Wahrheit, interpretieren in ihrem Sinne, beschönigen, können Versprochenes nicht umsetzen. All das ist stets Teil des Geschäfts, genauso wie das der Presse, sie dabei zu ertappen und in die Ecke zu drängen, und das Geschäft der Opposition, ein gegenläufiges Narrativ zu schaffen.

Wenn aber jemand bei den offensichtlichsten und überprüfbarsten Sachverhalten lügt, und das mehrmals am Tag, bricht das sämtliche Normen. Es existiert schlichtweg kein Mechanismus, um dann damit umzugehen. Stattdessen legitimieren die Normen ihren eigenen Bruch. Ein gängiger Witz besagt, dass wenn die Republicans behaupteten, die Erde sei flach, die New York Times titeln würde, die Parteien seien sich nicht über die Form der Erde einig. Diese Art der Berichterstattung funktioniert für policy-Differenzen. Sie versagt völlig, wenn sich eine Seite nicht an die Regeln hält.

Das soll aber nicht in billige Medienschelte ausarten. Schließlich wurde zurecht darauf hingewiesen, dass es im Wahlkampf nicht an negativer Berichterstattung über Trump mangelte. Der Normenbruch führte aber dazu, dass bei der Masse der Wähler der Eindruck entstand, beide Kandidaten seien gleich schlimm. Auf diese Art bleibt der Normenbruch ungestraft, ja, wird belohnt.

Wir sehen diesem Mechanismus in vielen Ländern rechtspopulistische Strömungen befeuern. Ob AfD in Deutschland, UKIP in England und Wales, Fidesz in Ungarn, PiS in Polen, die frühere Lega Nord in Italien - das Ziel ist stets der kalkulierte Normenbruch, um selbst salonfähig zu werden.

Diese Strategie funktioniert fürchterlich gut. Wenn sich bei den Wahlen erst einmal eine "Schlimmer können die es auch nicht machen"-Mentalität festgefressen hat, kommen Demokratiefeinde erst an die Macht und höhlen dann die Demokratie von innen aus. Denn wer sollte sich hinter Institutionen stellen, die für unzureichend befunden wurden, eine Diagnose, die sich durch den Erfolg ihrer Gegner quasi in eine sich selbst erfüllende Prophezeiung gewandelt hat? An dieser Stelle des Textes sollte so etwas wie eine Lösung stehen. Aber ich weiß keine. Demokratische Normen halten nur so lange, wie die deutliche Mehrheit der Bevölkerung sie zu verteidigen bereit ist. In dem Moment, in dem das "Ja, aber" die Oberhand gewinnt ("Ja, die AfD ist rassistisch, aber", "Ja, Trump lügt und fordert die gefährlichsten Dinge, aber"), schwebt die Demokratie in Gefahr.

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Was this the Democrat's biggest mistake in 2016?

Anmerkung: Dieser Artikel ist ein Experiment mit englischsprachigen Artikeln und konstitutiert noch keinen Trend auf Deliberation Daily.

Many observers of the 2016 race have postulated that Hillary should've listened more to her husband, Bill, in setting terms of strategy against Trump. Reportedly, he adviced her to campaign more in the Rustbelt and to connect more with working class voters. I do indeed think that Clinton should have taken a page from Bill's playbook, but not this one. Rather, she should have looked at the lessons from 1988.

In 1988, Republican strategist Lee Atwater devised the strategy for George H. W. Bush to defeat his Democratic challenger Michael Dukakis. Bush had a lot of things going against him. It would be a third term for Republicans, which conventional wisdom had as a major disadvantage. He was a pure-blooded establishment politician, without much connection to the Christian-Right coalition that Reagan had built, and he didn't enjoy the highest favorability or even celebrity ratings. However, in the event, he won decisevely, with Atwater's strategy to thank for it. His opponent Dukakis certainly didn't help his cause, either. It was Bill Clinton who took up the thread and defeated Bush in 1992. So what did Atwater propose, how did Clinton counter it, and how may the other Clinton have taken this up in 2016?

Atwater's strategy was two-fold. On the one hand, he needed to plant Bush firmly with the Republican base, which in case meant Evangelicals. Bush, who had no history of churchgoing or public religious statements, seemed like a hard sell in that regard. In the end, he wasn't. Bush, like Reagan before him, started to shamelessly pander to the Evangelicals, touting his strong believes and professing his special connection to god. It sufficed, the Evangelicals turned out for him. The other part of the strategy was more deliberate and would be perfected by Republicans in the two decades to come: he mercilessly attacked the character of his challenger Dukakis and resorted to racism. The racist attacks were cloaked in coded language ("state's rights", "welfare", etc), which became known as dog whistles. Bush himself detached himself from the actual strategy and let independent groups - the predecessor of today's Super-PACs - run the most offensive ads, but this made a difference in no one's mind. The most infamous of the character assaults on Dukakis was the Willi-Horton-ad, in which Bush's campaign linked the brutal murders of a black inmate on furlough in Dukakis' home-state of Massachusetts directly to Dukakis. Dukakis tried to ignore this despicable character assassinations, convinced that the American people would not reward such low stuff. Only too late did he try to counter them, to little avail. He clearly lost the election.

In 1992 - Atwater was one year dead - a man of much less defensible character than Dukakis ran for president. Clinton was surrounded by allegations of marital infidelity and double-dealing already from his time in Arkansas, and his team early on devised a counter to the expected negative advertisements: attack yourself and always strike back as hard as you can. Whenever Bush attacked Clinton, the Clinton campaign wouldn't try to defend their candidate but rather answered with attacks on Bush, retaliating with full force and consciously dragging the political process in the mud of infighting to where the Bush campaign had invited them. It worked, and no one cared for Clinton's misdeeds enough to deny his cruise to victory, aided by an ailing economy. In 1994, the Republicans struck back. If Democrats thought that you couldn't get lower than to accuse your opponents of favoring murders or to kill their best friend, they were in for a rude awakening. In his playbook for the 1994 Midterms (and beyond), Newt Gingrich gave his Republican colleagues a language guide in how to talk about Democrats, which contained words as "sick", "traitor", "betrayal", "liberal", "shame" and "welfare" (implictly acknowledging its dog-whistle quality as a racist substitute).

It's easy to see where the comparison to 2016 lies. Michelle Obama's "When they go low, we go high" could easily have been plastered on a wall of a Dukakis field office in the summer of 1988. Clinton's weak defenses of her email scandals, the Clinton Foundation's work or the DNC hacks was reminiscent of Dukakis' attempts at trying to explain his furlough policy. Just think of all the headlines you didn't read in the 2016 campaign:

  • Clinton: "Trump stole the taxpayer's money"
  • Clinton accusing Trump of running fraudulent business empire
  • Trump rape allegations: Clinton says she has proof
  • Trump visited with Putin to debate campaign strategy, Clinton says
  • Podesta claims to have secret strategy paper detailling Trump's Medicare privatization plan
  • Trump denies Clinton claim that he employs Ku-Klux-Klan members
That's because none of the above could in any way be proven and is totally made up by me. But hey, maybe did some or all of these things. To speak with Trump, nobody really knows. Of course, Clinton didn't employ these tactics. She limited herself to attacks that could clearly and unequivocally be proven and restrained from using attacks that couldn't, even by proxy. She also didn't revert to direct insults, as Trump and the Republicans would do. The Republicans know no such qualms. They staged mock trials, revelled in sexism, peddled conspiracy theories and generally didn't give a damn about the consequences. Only recently a lunatic shot up a pizza joint because he believed the theory sponsored, among others, by Trump's favorite loon Alex Jones, that Hillary Clinton and John Podesta were running a child pornography ring out of the pizzeria basement. When asked whether he really believed that Clinton forged several million votes in California, RNC chairman Reince Priebus just said that "no one knows", voter suppression laws up and down the red states targeted minority voters and until today no Republican has disavowed birtherism. The depths to which they were ready to sink were staggering, and in 2016 at least, Democrats refused to follow. It cost them dearly.

The real question is whether it's worth it. Right now, some parts of the Democrats and their progressive allies are actively trying to undermine Trump's legitimacy, trying to sway the Electoral College with insinuations of Russian meddling and engaging in recounts with the vain hope to prove election fraud. It is an attempt to catch up, and I'm extremely wary of this. I can't say that I particularily care for this. Democracy has been almost mortally wounded by Republicans. Does it really need the coup de grace by the Democrats? Yes, they lost the election, and Congress as well, mainly due to what I can only see as despicable tactics by Republicans. But was Michelle Obama wrong to aim high when they went low?

As it is, the bad guys won. And I'm saying this consciously. If the Democrats currently trying for the same kind of tactics win out, the bad guys rule both parties. But Republicans have gone to some really dark places, and they're unapologetical about it. One can only hope that Obama is right when he says that the moral arc of the universe is long and bending towards justice. If he is, then some day, Republicans will reap what they sow and a better day will come. If he isn't, than they also reap, but the whole thing we have become comfortable with called "civilization" will go down with them. The stakes are high.

Montag, 5. Dezember 2016

Ein Versagen der Umfrageinstitute?

Die Umfrageinstitute haben sich eine ganze Menge Häme anhören müssen. Sie alle sagten unisono einen Sieg Clintons voraus; in den Wahrscheinlichkeitsrechnungen lag die Chance eines Clinton-Sieges zwischen 70% (beim hier recht konservativen 538) bis 99,8% (bei der Huffington Post). Im popular vote führte Clinton in Umfragen rund drei bis vier Prozent, im electoral college mit im Schnitt 300-310 Stimmen. Offensichtlich ist es so nicht gekommen. Zeigt dies aber wirklich ein komplettes Versagen der Demoskopie, wie allenthalben zu lesen war und ist? Oder lässt sich der Unterschied zwischen Vorhersage und Realität erklären, ohne gleich eine völlige Bedeutungslosigkeit der Institute zu postulieren? Tatsächlich scheint mir letzteres der Fall zu sein, und ich will im Folgenden erklären weshalb.

Während des gesamten Wahlkampfs fand zwischen den Aggregartoren - also Seiten, die alle Umfragen sammelten und in ein Modell eingaben, um ein Gesamtbild zu erhalten - ein Methodenstreit statt. Manche Modelle - wie etwa The Upshot oder Crystal Ball - sahen Clinton mit einer stabilen Führung zwischen 300 und 350 Stimmen im electoral college und drei bis fünf Prozent beim popular vote voraus. Andere Modelle - wie etwa das von 538 - arbeiteten mit einer weit größeren Unsicherheitskomponente, was zu wilden Schwüngen führte, von hohen Werten in der 80-90%-Wahrscheinlichkeitsreichweite eines Clintonsiegs bis zu Kopf-an-Kopf-Rennen.

Bevor wir sehen, woher diese Unterschiede kamen, noch kurz ein Wort zu meiner eigenen Position: ich ging während des Wahlkampfs davon aus, dass die statischeren Modelle (also die, die Clinton konsistent in Führung sahen) richtig waren und dass 538 wesentlich zu sensibel auf aktuelle Schlagzeilen reagierte (das klassische horse race), was erfahrungsgemäß wenig Auswirkungen auf das Ergebnis hat. Dies zeigte sich beispielsweise 2012: obwohl die Umfragewerte der Kandidaten teils wild hin- und herschwangen (nach der ersten TV-Debatte führte Romney etwa vor Obama), gewann Obama den Wahlkampf eindeutig. 538 hatte seinerzeit die Rolle übernommen, die in diesem Wahlkampf The Upshot und Crystal Ball spielten: sie erklärten einen permanenten Vorsprung Obamas, der sich am Ende auch bewahrheitete.

Demzugrunde liegt die Idee der so genannten fundamentals: die Wahlentscheidung der meisten Menschen steht bereits lange vor dem Wahltermin fest und wird vor allem durch exogene Faktoren bestimmt, etwa die Lage der Wirtschaft, die Demographie oder die Beliebtheitswerte des Amtsinhabers. Echte Unentschiedene gibt es nicht, stattdessen kommt es vor allem auf die Mobilisierung an. Die im Vergleich zu 2012 eher gestiegene Polarisierung schreibt die Wählerblöcke effektiv fest - und Trump und die Republicans generell schienen hier deutliche Nachteile gegenüber Clinton und den Democrats zu haben.

Relativ kurz vor dem Wahltermin gerieten der Chef von 538, Nate Silver, und der Huffington-Post-Reporter Ryan Grim wegen der Modelle aneinander. Silver erklärte die gigantisch hohe Chance für Clinton "fucking idiotic and unresponsible", während Grim Silver vorwarf, nur die Spannung anheizen zu wollen um Klicks zu generieren. Silvers Argument war im Endeffekt, dass die hohe Zahl an unentschiedenen Wählern (undecideds) akkurate Vorhersagen unmöglich mache, während Grim (und viele andere, etwa das renommierte Umfrageinstitut YouGov) sie für statistischen Lärm hielten ähnlich 2012. Der Streit ließ sich während des Wahlkampfs schlecht auflösen, denn beide Seiten hatten gute Argumente. Silver erklärte, dass die Zahl der undecideds echt war und unter anderem an den Personen Clintons und Trumps hing. Jede Vorhersage war daher deutlich in Gefahr, falsch zu liegen, weswegen der "nur" 65% Siegeschance für Clinton ausgab. YouGov dagegen erklärte, diese Zahlen seien statistische Artefakte und darauf zurückzuführen, dass die Wähler des Kandidaten, der gerade in den Umfragen und Schlagzeilen hinten lag, weniger stark auf Umfragen reagierten, aber trotzdem zur Wahl gingen, was die Schwünge erklären würde.

Wie es scheint, lag doch 538 richtig. Dies war aber, erneut, vor der Wahl nur schwer abzusehen, weil es auch für YouGovs Konkurrenz-Theorie eine ganze Latte von Indizien gab. Die Frustration, die aus vielen 538-Artikeln kurz vor und nach der Wahl spricht, hat ihren Ursprung daher auch nicht darin, dass nicht jeder das Licht gesehen hat und zu ihrem Modell konvertiert ist (eine Regel aller Umfrageinstitute und Aggregatoren ist, dass auf keinen Fall im laufenden Wahlkampf die Methodik geändert wird, weswegen auch offensichtliche Abweichmodelle wie der LA-Times-Poll, der konstant Trump als Gewinner des popular vote ausgab und damit - zu Recht - allein auf weiter Flur war, bei seinem Modell blieb), sondern dass viele Journalisten und Beobachter die Zahlen schlichtweg nicht richtig verstanden. Und an dieser Stelle muss ich mir selbst ebenfalls die Eselsmütze aufziehen und in die Ecke sitzen, denn da habe ich auch ordentlich mitgemischt.

Denn was hat 538 exakt gesagt? Die meiste Zeit sahen sie Clinton mit einer Gewinnchance um die 70%, die gegen Ende auf rund 65% abrutschte. Das klingt natürlich erstmal nach einer sauberen Sache, aber es bedeutet effektiv, dass sie in drei Wahlen zweimal gewinnt. Da aber nur eine Wahl abgehalten wird, hat sie ein echtes Problem, wenn die erste (und einzige) genau die der drei ist, die sie verliert (vereinfacht gesagt). Und genau das ist passiert. 538 lag also bei der Einschätzung der Chancen nicht schlecht. Korinthenkacker könnten jetzt einwenden, dass dasselbe natürlich auch für die 0,2% Chance eines Trump-Siegs beim Huffington-Post-Modell gilt, aber es ist wohl relativ klar, was davon zu halten wäre. Die große Unsicherheit, die 538 dazu führte konsistent Clintons Chancen niedriger anzugeben als praktisch die gesamte Konkurrenz, stammte von den rund 15% der Wähler, die sich als undecideds bezeichneten. Dieser Wert war abnormal hoch, und die meisten Umfrageinstitute gingen davon aus, dass er letztlich ein statistisches Artefakt war, während 538 ihn für bare Münze nahm. Hier spielt bei mir sicher auch die Blase des am Wahlkampf intensiv interessierten Beobachters eine Rolle: ich konnte (und kann bis heute) mir nicht vorstellen, wie jemand bei einer Wahl Clinton gegen Trump ernsthaft unentschieden sein kann. Aber offensichtlich ging es einer ganzen Menge Leute so, und die haben sich mehrheitlich in letzter Minute für Trump entschieden. Warum das so war, wird ein anderer Artikel in näherer Zukunft zu klären versuchen.

Die Frage der Wahrscheinlichkeit eines Sieges wäre damit geklärt - 538 lag mit ihrem Modell richtig(er), die meisten anderen falsch(er). Wenig zutreffend ist das billige Narrativ vom Versagen der Umfragen auch beim popular vote - hier waren die Umfragen sogar exakter als 2012! Vorhersagen lagen direkt vor dem Wahltermin bei einem Clinton-Sieg von rund 3%. Am Ende werden es wohl knapp über 2%. Das ist ungeheuer eng am realen Ergebnis und führt gleichzeitig zu einem ganz anderen Problem, nämlich den Umfragen auf der Bundesstaatenebene. Ein gerade im Vergleich zu 2008 und 2012 überraschend hoher Anteil an Staaten-Umfragen lag ordentlich daneben, und das nicht nur im Rust Belt (Wisconsin, Michigan, Pennsylvania et al) der Trump um Haaresschärfe den Sieg sicherte. Auch wenn es in der Berichterstattung (bisher) kaum eine Rolle spielt, Clinton lag zwar im Rust Belt unter den Voraussagen, in demokratischen Hochburgen wie Kalifornien und New York und im Sun Belt (die Staaten des tiefen Südens wie Arizona, Texas, Georgia et al) aber darüber. Das bringt ihr wenig, weil Kalifornien und New York so oder so demokratisch sind und der Sun Belt immer noch mehrheitlich republikanisch ist (aber Clinton verlor etwa Texas mit "nur" 8% Abstand zu Trump, wo Obama 2016 noch mit 16% Abstand verloren hatte, was eventuell in der Zukunft von Bedeutung sein könnte).

Warum also lagen die Bundesstaaten so daneben? Das hat vor allem zwei Ursachen. Die erste ist furchtbar banal: in vielen Staaten, besonders im entscheidenden Rust Belt, gab es in den Wochen vor der Wahl praktisch keine qualitativ hochwertigen Umfragen mehr, weswegen alle Modelle mit Hochrechnungen aus früheren Umfragen arbeiten mussten. Auch das war übrigens ein Faktor, auf den 538 immer wieder aufmerksam machte, ohne dass es viele Leute - mich eingeschlossen - interessiert hätte. Es scheint aber, als ob bis in den zwei Wochen vor der Wahl die Lage auch noch so hochrechenbar war, denn die Clinton-Wahlkampforganisation (die ja internes Umfragenmaterial hat) wurde erst in diesem Zeitraum plötzlich aktiv. Auch hier wird es an einem zukünftigen Artikel sein, die Gründe zu klären.

Der zweite Grund ist die Korrelation der Bundesstaaten. Auch wenn ich langsam wie eine hängengebliebene Schallplatte klinge: auch auf dieses Fakt hat 538 hingewiesen und damit die große Unsicherheit begründet. Was bedeutet Korrelation der Bundesstaaten? Wenn ein Trend sich in einem Rust-Belt-Staat verschiebt - etwa von Clinton zu Trump - dann verschiebt er sich auch in anderen Staaten mit, die eine kulturelle und geographische Affinität haben. Hat Clinton Probleme in Pennsylvania, dann hat sie auch Probleme in Wisconsin, Michigan und Ohio. Hat Trump Probleme in North Carolina, hat er auch Probleme in Georgia, South Carolina und Texas. Diese Mechanik konnte in den Umfrageschwüngen immer wieder beobachtet werden. Selten einmal verschoben sich nur ein oder zwei Staaten. Verpassten die Umfragen also den Trend in Pennsylvania, verpassten sie ihn auch im restlichen Rust Belt. Und genau das ist geschehen.

Die einzige noch zu klärende Frage ist damit, ob die Schwünge während des Wahlkampfs "echt" waren oder nicht. Statischere Modelle wie The Upshot und Crystal Ball gingen davon aus, dass sie keine realen Wählerwanderungen darstellten, sondern eher Abbild von Meinungen und Gefühlen waren, die aber durch die Polarisation elektoral bedeutungslos waren. Auch gehe ich mit 538: die Schwünge waren wohl echt. Auch hier wird die Begründung noch warten müssen: die Zahlen geben darauf keine eindeutige Antwort. Man sollte aber in jedem Falle die Demoskopie nicht in Bausch und Bogen verdammen. Für die vielen großen Unsicherheitsvariablen in einem inhärent unberechenbaren System (no guarantees in war and politics) waren die Ergebnisse immer noch erstaunlich gut.